Berlin. Die SPD will ihren Mitgliederentscheid zum Eintritt in eine große Koalition per Briefwahl abhalten. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles plant dafür rund zwei Wochen ein. Laut Nahles müssen sich mindestens 20 Prozent der rund 470.000 SPD-Mitglieder beteiligen, damit die Abstimmung gültig ist.
Die SPD rechnet damit, dass die geplante Mitgliederabstimmung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag rund zwei Wochen dauern wird. Das sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Erklärtes Ziel ist es, vor Weihnachten eine neue Bundesregierung zu haben. Damit würden mindestens fünf Wochen für Koalitionsverhandlungen bleiben.
Nur wenn sich 20 Prozent der rund 470.000 SPD-Mitglieder an der Abstimmung über einen Koalitionsvertrag beteiligen, wird der Entscheid gültig sein. "Das sind ungefähr 93.000", sagte Nahles. Gefragt werden soll, ob auf Basis des Koalitionsvertrags einem Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU zugestimmt wird. Wenn das Quorum unterschritten wird, soll es einen Sonderparteitag geben.
SPD-Mitglieder stimmen per Briefwahl ab
Geplant ist eine reine Briefwahl. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen erhalten alle SPD-Mitglieder einen Brief mit einem frankierten Rückumschlag. Zuvor wird bereits in Regionalkonferenzen über die Koalitionsverhandlungen debattiert.
Nahles sagte, das Ergebnis des Votums sei bindend - es werde danach keinen Parteitag mehr geben müssen, sondern es reiche ein Beschluss des Parteivorstands. "Wir werden jedes Mitglied involvieren", sagte Nahles. Das Verfahren sei unkompliziert. "Ein Sonderparteitag - das darf ich prognostizieren - wäre teuer", sagte Nahles. Noch nicht geklärt sei, wie die Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Kenntnisnahme bekommen - ob auch per Post oder über das Internet. (dpa)
