Berlin. . Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, dass die Affäre um den “Euro Hawk“ Spuren hinterlassen werde. Am Donnerstag legte er dem Bundestag einen Bericht über die Konsequenzen aus dem Millionengrab vor. Personell und strukturell werde es Veränderungen geben.
Thomas de Maizière kämpft um seinen Posten. Am Donnerstag legte der Verteidigungsminister dem Bundestag einen Bericht über die Konsequenzen aus dem Millionengrab "Euro Hawk" vor. Er kam einer Pflicht nach und demonstrierte nebenbei, dass mit ihm noch zu rechnen ist.
Nach dem gescheiterten Drohnen-Projekt will der CDU-Mann hart durchgreifen, strukturell wie personell. Schon seit fünf Monaten behält er sich "personelle Konsequenzen" vor - bislang eine leere Drohung. Erst wollte er die Aufklärung abwarten, dann den Wahlkampf, schließlich die Wahl selbst. Und nun?
Der "politische Kalender" lasse es nicht zu, darüber jetzt eine Entscheidung zu treffen, sagte er am Donnerstag. Nun wartet de Maizière die Koalitionsverhandlungen und die Bildung einer neuen Regierung ab. Bei den Sondierungen zwischen SPD und Union war die Verteidigungspolitik jedenfalls kein Streitthema mehr.
Nach dem Skandal klingt der Minister illusionslos
Strukturell zieht der Minister drei Konsequenzen. Erstens: Bis Ende 2014 baut die Bundeswehr ein Luftfahrtamt auf. Die Behörde soll über Zulassung und Betrieb von Militärflugzeugen befinden - Genehmigung und Aufsicht in einer Hand. Zweitens wird das Risikomanagement verbessert. De Maizière versichert, bei "richtiger Anwendung" könne sich ein Fall wie beim Euro-Hawk "nicht wiederholen". Bei der Entwicklung der Drohne war ihm nach eigener Darstellung lange verborgen geblieben, dass es technische Probleme gab und dass die Zulassung fraglich war. Drittens richtet er ein Rüstungsboard in seinem Ministerium ein, das sich - unter seiner Führung - mit Projekten beschäftigen soll; auch dann wenn keine Probleme gemeldet werden.
Nach dem Skandal klingt der Minister arg illusionslos. Es gebe kaum eine größere Beschaffung ohne Probleme. Beispiele sind der Panzer "Puma" oder das Flugzeug A400 M, auch "eine Leidensgeschichte" (de Maizière). An die Luftwaffe wird es ab Mitte 2014 geliefert. De Mazière: "Ich erwarte ein mangelfreies Flugzeug". Kein Trost sei es für ihn, "dass es in vielen anderen Staaten auch so ist".
Was mit dem Prototyp des Euro Hawk passieren soll, ist offen. Zugelassen wird die Drohne nicht. Kein Abschreibungsprojekt ist allerdings offenbar die Aufklärungselektronik ISIS, die für den Euro-Hawk entworfen wurde. Sie ist fertig entwickelt. Für sie wird ein neues Trägersystem gesucht. Einiges spricht für das Nato-Drohnensystem AGS, an dem Deutschland sowieso mit 480 Millionen Euro beteiligt ist. Die Nato plant diese Aufklärungsdrohne vom Militärflugplatz Sigonella in Sizilien aus zu betreiben. Die Italiener glauben, dass dieses unbemannte Fluggerät auch eine Zulassung bekommt. Dann wäre es ein interessanter Ersatz für den Euro Hawk.
