Berlin. . Bei der Vernehmung zum Euro-Hawk-Drohnendebakel gab sich der Verteidigungsminister kühl. Die Opposition griff de Maizière zwar an, konnte aber keine schlagenden Beweise vorlegen. Der CDU-Minister beschuldigte vor allem die rot-grüne Vorgängerregierung.
Nach eineinhalb Stunden platzte Rainer Arnold der Kragen. „Das macht mich fassungslos, wie Sie versucht haben, Ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückzuweisen“, polterte der SPD-Abgeordnete gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). „Das möchte ich als Unterstellung zurückweisen“, konterte der Attackierte betont kühl.
Ja, für die Opposition war die Vernehmung von de Maizière zum Drohnendebakel zum aus der Haut Fahren. Vielem Getöse zum Trotz konnte sie im Untersuchungsausschuss am Mittwoch keinen schlagenden Beweis vorlegen, dass der einstige CDU-Star bereits vor dem 13. Mai von unlösbaren Problemen beim Euro Hawk wusste und damit öffentlich gelogen hat.
De Maizière gab sich ein wenig reumütig
De Maizière legte am letzten Tag der Zeugenvernehmung einen kontrollierten, emotionslosen Auftritt aufs Parkett und gab sich ein wenig reumütig – aber grundsätzlich unschuldig. Stattdessen versuchte er, der damaligen rot-grünen Regierung eine Mitschuld für das Drohnen-Debakel zuzuschieben. „Man wollte den ganz großen Wurf wagen“, behauptete der Verteidigungsminister. Dabei habe man die Probleme unterschätzt.
De Maizière versuchte, der Opposition Wind aus den Segeln zu nehmen. Er räumte ein, dass er zunächst unklare Angaben gemacht habe, inwieweit er in das Rüstungsprojekt eingebunden gewesen sei. Er habe am 5. Juni im Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln wollen, von den Zulassungsproblemen nichts gewusst zu haben. Doch seien ihm diese als lösbar dargestellt worden, hielt de Maizière an seiner Verteidigungslinie der vergangenen Wochen fest.
Erneut beklagte er, seine Staatssekretäre hätten ihn nicht genug eingebunden. Am Dienstag hatte sich Staatssekretär Stephane Beemelmans schützend vor seinen Chef gestellt und erklärt, dass er ihn über das Ausmaß der Probleme zunächst nicht informiert habe.
Die Strategie, nicht so recht im Bilde gewesen zu sein, dürfte de Maizière am Ende in der Affäre retten. Dementsprechend hartnäckig beharkte die Opposition de Maizière gestern in der brisanten Frage, auf welchem Wege die Informationen zum Minister kommen. Dieser stellte sich als Opfer der Informationsflut dar. Demnach packen ihn seine Mitarbeiter bei Terminen mit „jeder Menge Papier voll“. Er stellte klar, dass er bei Problemen wie beim Euro Hawk nicht auf den Flurfunk, informelle Gespräche oder Anlagen für Termine, sondern auf Entscheidungsvorlagen setzt.
SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte de Maizière zum Rücktritt auf
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De Maizière wies den Vorwurf zurück, wonach durch seine späte Entscheidung im Mai weiterer Schaden entstanden sei. „Bei meinem Amtsantritt waren bereits 565 Millionen Euro ausgegeben oder gebunden.“ Das seien 85 Prozent der Gesamtsumme für den Euro Hawk.
„Der Minister machte heute nur den Eindruck eines überforderten armen Mannes“, urteilte Grünen-Politiker Omid Nouripour. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte de Maizière zum Rücktritt auf. Doch dieser will im Amt bleiben. Am Ende wird de Maizières Verbleib von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abhängen. Noch steht sie zu ihrem einstigen Vorzeigeminister.
