Kiew. Heftig wird über eine Freilassung von Julia Timoschenko spekuliert. Plan ist, die ukrainische Oppositionsführerin nach Deutschland zu holen. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bemühe sich offenbar um eine Lösung dieser “schmerzlichen Frage“. Außenminister Guido Westerwelle stellt in Kiew „Fortschritte“ fest. Aber es dauert noch.
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat Hoffnungen auf eine baldige Freilassung der führenden Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko geweckt. Er bemühe sich um eine Lösung dieser "schmerzlichen Frage", sagte Janukowitsch laut Meldung der Nachrichtenagentur Interfax am Freitag im Gespräch mit dem tschechischen EU-Kommissar Stefan Füle. "Ich hoffe, dass wir sehr bald zu einer Lösung dieser Fragen kommen werden", ergänzte der Staatschef. Er lies offen, wie eine Lösung aussehen könnte.
Bereits am Donnerstag hatte sich der scheidende Bundesaußenminister Guido Westerwelle bei einem Treffen mit Janukowitsch für die frühere Regierungschefin eingesetzt.
Deutschland hat zudem angeboten, die unter einer Bandscheibenerkrankung leidende Timoschenko in der Berliner Charite zu behandeln. Die ukrainische Regierung forderte er auf, "mit Nachdruck alle Fragen der selektiven Justiz" aufzuarbeiten.
Westerwelle trifft auch Timoschenkos Tochter Jewgenija
Guido Westerwelle traf in Kiew mit verschiedenen Mitgliedern der Regierung Janukowitsch und mit Timoschenkos Tochter Jewgenija zusammen. "Ich habe den Eindruck, dass alle Beteiligten in der Ukraine den Ernst der Lage und auch den Zeitdruck verstanden haben", sagte er.
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Die ehemalige Regierungschefin Timoschenko sitzt seit zwei Jahren in Haft. Sie war wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Eine Begnadigung wird auch von ihren Unterstützern kritisch gesehen, weil dadurch ihr Schicksal nach einer Rückkehr aus Deutschland unklar bliebe.
In Kiew beriet am Freitag erstmals ein runder Tisch der Parlamentsfraktionen über die Möglichkeit, ein auf humanitären Argumenten basierendes Amnestiegesetz zu schaffen. Dieses könnte es Janukowitsch ermöglichen, seine Erzrivalin Timoschenko zu begnadigen. (afp/rtr)
