NRW-SPD gegen große Koalition im Bund - Kraft für starke Opposition
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Düsseldorf. . Die nordrhein-westfälische SPD ist gegen eine große Koalition im Bund. Die SPD sei bei der Bundestagswahl nicht angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die Union an der Regierung zu halten, sagte die Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, am Montagabend in Düsseldorf. Dennoch werde sich die SPD Gesprächen mit der Union nicht verweigern.
Die SPD in NRW stemmt sich nach der Bundestagswahl gegen eine Große Koalition in Berlin. Führende Politiker des größten Landesverbands sprachen sich am Montag gegen ein Regierungsbündnis mit der CDU aus.
Die SPD sei bei der Bundestagswahl nicht angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die Union an der Regierung zu halten, sagte die Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, am Montagabend in Düsseldorf.
„Die Große Koalition ist kein Thema“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Römer, „sie ist nicht im Interesse Nordrhein-Westfalens.“ Mit ihrer Politik habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „über vier Jahre unserem Bundesland geschadet“, begründete Römer seine Absage. Auch der langjährige NRW-Generalsekretär Michael Groschek lehnte im Berliner Parteivorstand eine Große Koalition ab.
Erhebliche Widerstände gegen große Koalition an der SPD-Basis
Bundestagswahl 2013Vor allem an der SPD-Basis in NRW stoßen Überlegungen für eine Große Koalition nach den Erfahrungen der Regierung Merkel/Steinmeier auf erhebliche Widerstände. Damals war die SPD anschließend bei der Bundestagswahl 2009 auf 23 Prozent abgesackt. In Düsseldorf hieß es am Montag, auch inhaltlich lägen beide Parteien in zentralen Punkten weit auseinander, etwa in der Steuerpolitik, beim Mindestlohn oder dem Betreuungsgeld.
Dennoch schlagen die Sozialdemokraten in NRW die Tür für mögliche Sondierungsgespräche mit der CDU nicht völlig zu. Es gebe aber „keinen Automatismus“, heißt es allenthalben.
Gewinner und Verlierer
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Die NRW-Grünen kritisierten, dass die SPD jegliche Gespräche mit der Linkspartei über eine gemeinsame Regierung ausschließt. „Wir halten das für falsch“, so Landeschefin Monika Düker. (mit dpa)
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