Düsseldorf. . Der Steuerzahlerbund warnt vor einem steigenden Armutsrisiko durch steigende Nebenkosten. Mehr als 40 Prozent der Kommunen in NRW haben dieses Jahr erneut die Abwasserpreise erhöht. Bei den Großstädten schneidet Düsseldorf auf besten ab, Essen ist am teuersten.
Die Wortwahl wird drastischer. „So kann es nicht weitergehen“, warnt Heinz Wirz, „Wohnen ist ein Grundbedürfnis, kein Luxusgut.“ Nach Auswertung der Müll- und Abwassergebühren folgert der Chef des Steuerzahlerbundes, erhöhte Nebenkosten für Strom, Gas und Wasser würden zusammen mit der Miete mancherorts in NRW zum „Armutsrisiko“. Die Politik müsse sich fragen, ob die Gebühren eigentlich noch „sozialverträglich“ sind.
Immerhin 159 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, also über 40 Prozent, haben in diesem Jahr erneut die Abwasserpreise erhöht. Für einen Vier-Personen-Haushalt stiegen die Gebühren im Landesdurchschnitt um ein Prozent auf 687,23 Euro.
Dabei reicht die Spanne von Schleiden mit 1246 Euro bis Reken mit 246 Euro. Städte an Rhein und Ruhr liegen meist im Mittelfeld. Für die Bewohner Gladbecks ist Abwasser im Kreis Recklinghausen mit 513 Euro am günstigsten, im Kreis Wesel für Verbraucher in Dinslaken mit 517 Euro.
Unter den Großstädten schneidet Düsseldorf mit 431 Euro am besten ab, Familien in Duisburg zahlen 538, in Dortmund 548 und in Essen 710 Euro. Für den Steuerzahlerbund ist die „moderate“ Kostenerhöhung – isoliert betrachtet – kein Problem. Sie gehe aber einher, so Wirz, mit einer ganzen Reihe von Preissteigerungen, die Bund, Land und Kommunen beschlossen hätten. So habe Nordrhein-Westfalen die Grunderwerbssteuer von 3,5 auf 5 Prozent erhöht. Die Grundsteuer B treffe jeden Mieter und Hausbesitzer und sei vielerorts „dramatisch gestiegen“.
Müllgebühren lassen sich kaum vergleichen
Nur bedingt lassen sich die Müllgebühren im Land vergleichen, weil fast jede Kommune andere Tonnen verwendet und den Abfall unterschiedlich oft abholen lässt. Von den Städten, die alle 14 Tage die Mülltonnen leeren, haben 29 Prozent die Gebühren erhöht, von Kommunen mit monatlicher Leerung jede fünfte.
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Berechnet für einen Vier-Personen-Musterhaushalt, der alle 14 Tage vom Müll entsorgt wird, ist landesweit Gladbeck mit 141 Euro positiver Spitzenreiter. Auch Hilden zählt mit 172 Euro zu den „billigen“ Müll-Städten. Als „Negativbeispiel“ listet der Steuerzahlerbund Bochum mit 469 Euro, wo die Einführung der Wertstofftonne ebenso wenig gebracht habe wie in Dortmund (294).
