Berlin. . Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird das Debakel um die Aufklärungsdrohne immer bedrohlicher. Am Montag nahm der Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dort attackierte einer seiner Vorgänger den CDU-Politiker scharf. Auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr belastet de Maizière.
Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird das Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk immer bedrohlicher. Beim Auftakt des Untersuchungsausschusses haben mehrere Zeugen den Minister weiter belastet.
„Es gibt bei Informationen eine Bringschuld und eine Holschuld“, sagte Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und unterstellte de Maizière indirekt, sich unzureichend über die Probleme des Rüstungsprojektes informiert zu haben. Dieser hatte das Projekt im Mai wegen Zulassungsproblemen für den europäischen Luftraum gestoppt und seinen Mitarbeitern vorgeworfen, sie hätten ihn unzureichend unterrichtet.
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Zu politischer Führung gehöre auch Nachfragen, sagte Scharping. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, meinte, wenn er immer auf schriftliche Vorlagen gewartet hätte, wäre er vermutlich nicht so lange im Amt geblieben.
Probleme wurden am Anfang als lösbar eingeschätzt
Ein Knackpunkt war am Montag, ob es bereits frühzeitig Indizien für die Nicht-Zulassung des Euro Hawk gegeben hat. Risiken seien von Anfang an absehbar gewesen, meinte Schneiderhan zu dem 2001 in die Wege geleiteten Projekt. Doch die Probleme wären damals als lösbar eingeschätzt worden. In diesem Zusammenhang tobt der Streit, ob die damalige rot-grüne Bundesregierung eine Mitschuld an dem Debakel trägt. Während Union und FDP von einem Geburtsfehler bei dem Projekt sprachen, wies dies Scharping zurück.
Hintergrund: Ursprünglich war vorgesehen, dass die Drohne eine generelle Zulassung für den allgemeinen Luftverkehr bekommen muss. Daraus wurde 2004 eine Soll- und für den Prototypen eine Kann-Vorschrift. „Damit hat man bewusst in Kauf genommen, dass das ungelöste Zulassungsproblem die Serie gefährdet“, kritisierte der FDP-Verteidigungsexperte Joachim Spatz.
Franz Josef Jung will nichts von Problemen wissen
Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will von Problemen gar nichts gewusst haben. In seiner Amtszeit habe das Thema Zulassungsproblematik „keine Rolle gespielt“, sagte Jung. Ob er denn auf Risiken hingewiesen worden sei, dass das Projekt scheitern könnte? „Eindeutig nein“, meinte Jung, der kein Interesse daran hat, dass die Affäre negativ auf ihn abfärbt. Rechnet sich der Hesse doch Chancen auf einen Kabinettsposten aus.
Bis Ende Juli geben weitere 16 Zeugen in fünf Sitzungen Auskunft, warum das Projekt scheitern konnte. De Maizière wird am 31. Juli Rede und Antwort stehen. Ende August soll der Abschlussbericht vorliegen.
