Berlin. . Die FDP kann sich nach einer Emnid-Umfrage über der Fünf-Prozent-Hürde stabilisieren. Im neuen “Sonntagstrend“ können die Freidemokraten einen Punkt zulegen und kommt erstmals seit über einem Jahr auf sechs Prozent. Eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen möchte die FDP-Führung kurz vor der Bundestagswahl im September noch offiziell ausschließen.
Zwei Monate vor der Bundestagswahl kann die FDP auf den Wiedereinzug in den Bundestag hoffen. Im wöchentlichen Sonntagstrend des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" legten die Liberalen einen Punkt zu und erreichten erstmals seit über einem Jahr wieder sechs Prozent. Die Union musste hingegen einen Prozentpunkt abgeben und erreichte 40 Prozent. Ebenfalls einen Prozentpunkt weniger erreichte mit 25 Prozent die SPD.
Jeweils einen Prozentpunkt zulegen konnten Grüne (13 Prozent) und Linkspartei (acht Prozent). Damit kommen sowohl Schwarz-Gelb als auch das linke Lager zusammen auf 46 Prozent. Nicht im Bundestag vertreten wären die Piratenpartei mit drei Prozent und die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) mit zwei Prozent. Emnid befragte vom 11. bis 17. Juli 1854 Bundesbürger.
FDP-Spitze will Ampel-Koalition formell ausschließen
Die FDP-Spitze will wenige Tage vor der Bundestagswahl einem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen eine klare Absage erteilen. Der Bundesvorstand werde auf dem Wahlkonvent am 12. September in Mainz in einem Wahlaufruf die Koalitionsaussage zugunsten der Union bekräftigen, sagte ein FDP-Sprecher am Sonntag. In dem formellen Beschluss werde zudem eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl am 22. September ausgeschlossen. Die FDP setzt damit als Machtoption allein auf die Wiederwahl von Schwarz-Gelb.
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Mit einer formellen Absage an eine Ampelkoalition wolle FDP-Chef Philipp Rösler zehn Tage vor der Wahl Unentschlossene mobilisieren, die befürchteten, die FDP könnte den SPD-Kandidaten Peer Steinbrück zum Kanzler wählen, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reichen sollte, berichtete das Magazin "Der Spiegel". Bereits nach der Bundestagswahl 2005 war die FDP in die Opposition gegangen, obwohl rechnerisch ein Bündnis mit SDP und Grünen möglich gewesen wäre. Als schwer vereinbar gelten bei einem solchen Bündnis vor allem Grüne und FDP.
"SPD und Grüne und FDP, das passt nicht zusammen", bekräftigte Rösler im "Tagesspiegel am Sonntag". Die FDP stehe für eine Ampel definitiv nicht zur Verfügung stehen. "Mit uns sind keine Steuererhöhungen und schon gar keine Substanzsteuern zu machen." Regieren sei "keine Frage der Mathematik, sondern der Übereinstimmung programmatischer Ansätze". (afp/reuters)
