Berlin. Die seit dem vergangenen Jahr geltende Familienpflegezeit ist offenbar ein Flop. Nach Auskunft der Bundesregierung haben im laufenden Jahr bislang lediglich 71 Menschen beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln einen entsprechenden Versicherungsantrag gestellt.
Die vor eineinhalb Jahren eingeführte Familienpflegezeit wird weiterhin wenig genutzt. Im Jahr 2013 wurden bislang 71 entsprechende Versicherungsanträge gestellt, wie aus einer am Dienstag bekannt gewordenen Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. 2012 hatten 102 Menschen eine entsprechende Versicherung abgeschlossen.
Die von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) erarbeitete Pflegezeitregelung war Anfang 2012 in Kraft getreten. Seither können Beschäftigte für maximal zwei Jahre ihre Arbeitszeit reduzieren, um nahe Angehörige zu pflegen. In dieser Zeit bekommen sie von ihrem Arbeitgeber eine höhere Vergütung als ihnen aufgrund ihrer geleisteten Arbeitsstunden eigentlich zusteht.
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Nach Ende der Pflegezeit müssen die Betroffenen dafür so lange zu geringeren Bezügen arbeiten, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist. Zur Absicherung der Arbeitgeber müssen die Mitarbeiter die Versicherung abschließen.
"Flop mit Ansage"
Über die Anfrage des Linken-Familienpolitikers Jörn Wunderlich hatte zunächst die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Das Familienministerium verwies in seiner Antwort darauf, dass die Familienpflegezeit "erst nach einer Anlaufzeit die volle Wirksamkeit erreicht".
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz nannte die Familienpflegezeit einen "Flop mit Ansage" und forderte insbesondere einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit, den das bisherige Gesetz nicht vorsieht. Die Kosten dafür müsse der Bund übernehmen, erklärte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. (afp)
