Berlin. . Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist an vielen Stellen gescheitert. Trotzdem wird sie immer wieder als Merkel-Nachfolgerin gehandelt. Wie erklärt sich dieses Phänomen? So weiß Merkel, dass von der Leyen auch ein Pfund ist, eine Helferin bei der Modernisierung der Union und eine starke Wahlkämpferin.
Es ist wohl eine Frage der Leidenschaft. Der Hartnäckigkeit, mit der Ursula von der Leyen Position bezieht. Manchmal, gestand sie in einem Interview, „renne ich damit auch gegen die Wand“. Wie bei der festen Frauenquote. Die setzte von der Leyen in der Union durch, fast im Alleingang. Im Kabinett war sie als Sozialministerin nicht mal zuständig, sondern Familienministerin Kristina Schröder.
Über Kanzlerin Angela Merkel setzte sie sich auch hinweg. „Frau von der Leyen führt auf dem Rücken der Frauen einen Machtkampf um die Nachfolge von Angela Merkel“, pinnt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles auf ihre Facebook-Seite.
Man muss zwei Jahre zurückgehen, bis zu einem Mittwoch Ende Januar 2011: Frühstück vor dem Kabinett, der CDU-Teil unter sich. Schon damals ging es um die Quote von Frauen in der Wirtschaft, um ein Interview der Arbeitsministerin. Die Quote sei politisch nicht durchsetzbar, befand die Kanzlerin. „Ich habe nicht dazu geraten, mit einer 30-Prozent-Quote an die Öffentlichkeit zu gehen.“
Merkels Machtwort
Die Kanzlerin wollte Ruhe haben. Für Merkel-Verhältnisse war es damals ein Chefwort. Meist pariert die CDU. Von der Leyen nicht. Zwei Jahre lang hat sie gekämpft, unbeirrt, mit vollem Einsatz. Zuletzt schien es möglich, dass von der Leyen – der GAU im Wahljahr – im Bundestag mit SPD und Grünen für eine Frauenquote stimmen könnte. Die CDU-Chefin schloss sich mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer kurz. Eilends wurde das Unions-Programm passend gemacht – die Wand gab lieber nach als von der Leyens Dickköpfigkeit zu testen.
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Die Union wird es nicht vergessen. Über die Ministerin erzählt man sich in der Fraktion folgenden Witz: „Eine Abkürzung für von der Leyen mit drei Buchstaben? Antwort: I-C-H.“ Ans Rednerpult im Bundestag durfte gestern nicht die Ich-AG, sondern Familienministerin Kristina Schröder. Begeistert wie selten applaudierten ihr die Abgeordneten. Die Kanzlerin folgte aufmerksam dem Auftritt, stand hinterher sogar auf. Kerzengerade beobachtete von der Leyen das Schauspiel, koalitionstreu bis zur Kleidung: Hellgelbes Jackett über dem schwarzen Oberteil.
Der Erfolg mit der Quote musste sein. Als Ministerin musste sie längst um ihre Glaubwürdigkeit bangen. Ihre Bilanz seit 2009 ist mager. Zu viel versprochen, aber nicht gehalten. Die SPD warf ihr über den Bundesrat Knüppel zwischen die Beine, als die Hartz-IV-Sätze neu berechnet werden sollten. Das Bildungspaket für Kinder ist bis heute keine Erfolgsgeschichte. Beim Mindestlohn schloss sich von der Leyen gerade noch rechtzeitig einer Initiative des CDU-Sozialflügels an. Der Durchbruch blieb aus. Dann die Rentenreform gegen Altersarmut: Als Jahrhundertreform angekündigt, von der Koalition erst zerpflückt und dann am Ende still und leise beerdigt.
Gedemütigt durch die Kanzlerin
So erfolgsverwöhnt, wie es in diesen Tagen erscheint, ist von der Leyen nicht. Bei ihrer Wahl als CDU-Vize-Chefin kam sie nur auf 69 Prozent der Stimmen. Bei der Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Köhler hat Merkel sie „übersehen“. Die Demütigung hat von der Leyen nicht vergessen. Seit 2010 hat sich das Verhältnis der Frauen verändert.
Von der Leyens Karriere
Immerhin ist die Methode „vdl“ Merkel seit Februar 2007 vertraut. Damals schlug die Kanzlerin die Zeitung auf und las, dass ihre Ministerin bis 2013 die Zahl der Betreuungsplätze für Kleinkinder um eine halbe Million erhöhen wolle. Merkel wusste von nichts, kein Wort darüber im Koalitionsvertrag, und die Finanzierung war auch unklar. Merkel griff zum Handy und stellte von der Leyen zur Rede. Die erwiderte: „Das nehme ich auf meine Kappe.“
Das hat Merkel imponiert. Sie weiß, dass von der Leyen auch ein Pfund ist, eine Helferin bei der Modernisierung der Union und eine starke Wahlkämpferin. „Sie kämpft für uns“, sagen die Frauen in der Union. „Ein bisschen Ich-AG kann dabei nicht schaden.“
