Gelsenkirchen. Die Initiative des Gelsenkirchner Appell für einen sozial ausgerichteten Arbeitsmarkt in Gelsenkirchen, wird sich nicht verwirklichen lassen. Das geht aus einem Schreiben von Bundesareitsministerin von der Leyen hervor. Gelsenkirchens Oberbürgermeister Baranowski ist enttäuscht.

Mit einem kurzen Schreiben durch Staatssekretär Gerd Hoofe hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem „Gelsenkirchener Appell“ eine Absage erteilt. „Damit nimmt sie uns leichtfertig die Möglichkeit, durch einen sozialen Arbeitsmarkt vielen langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Aufgabe und eine Zukunft zu geben. Ich bin über diese Ignoranz maßlos enttäuscht“, kommentierte Oberbürgermeister Frank Baranowski.

Mitte 2012 hatten verschiedene Organisationen, Sozialpartner und Ratsfraktionen den Bund und das Land NRW aufgefordert, einen sozial ausgerichteten Arbeitsmarkt für dauerhaft nicht vermittelbare Arbeitslose aufzubauen. Für 230 geplante Arbeitsplätze ist mit dem Schreiben nun die Grundlage entfallen. „Ich halte es darüber hinaus … nicht für angezeigt, bundesweit oder regional einen sozialen Arbeitsmarkt in der von Ihnen vorgeschlagenen Form zu institutionalisieren bzw. Mittel in einem ‚Sondertopf des Bundes’ zur Verfügung zu stellen“, heißt es aus Berlin.

Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten

„Das ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen“, sagte Baranowski zur Entscheidung. Wer die Situation der Betroffenen kenne, müsse sich über diese schlichte Antwort schon sehr wundern.

Und weiter: „Auch wenn der Bund sich aus seiner Verantwortung und der Finanzierung zurückgezogen hat, werden wir in Gelsenkirchen das Projekt weiter vorantreiben und nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten suchen. Wir halten den Appell und damit einen sozialen Arbeitsmarkt für den richtigen Weg.“