Berlin. Die These ist gewagt und unter Ökonomen stark umstritten: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview den einheitlichen Mindestlohn für die Arbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern verantwortlich gemacht. Löhne und Leistung würden dort weit auseinander klaffen, sagte sie.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen einheitlichen Mindestlöhnen und der hohen Arbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern. Auch wenn sie für für regionale und branchenspezifische Lohnuntergrenzen einträte, sei sie strikt gegen "einen von Politikern festgelegten Einheits-Mindestlohn", sagte Merkel der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Viele Länder in Europa haben doch genau deshalb eine viel höhere Arbeitslosigkeit als wir, weil Löhne und Leistung bei ihnen zu weit auseinander klaffen."
Merkel sprach sich auch strikt gegen eine Vermögenssteuer und eine höhere Erbschaftsteuer aus. "Ich bin eine Gegnerin jeder Art von Vermögensteuer oder einer Verschärfung der Erbschaftsteuer", sagte sie. "Unsere wirtschaftliche Entwicklung ist nicht so robust, wie manche meinen, sie würde dadurch nur gefährdet."
"Ein Arbeitsplatz schützt am ehesten vor Armut."
In Deutschland nehme die Ungleichheit der Einkommen seit einigen Jahren ab, "weil so viele Menschen Arbeit haben wie seit 20 Jahren nicht", sagte Merkel weiter. "Ein Arbeitsplatz schützt am ehesten vor Armut." Für Menschen, die nicht mehr arbeitslos seien, gehe es in Deutschland "mit Sicherheit gerechter zu" als vor einigen Jahren.
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"Denn durch ihre Arbeit können sie ganz anders am Leben teilnehmen." Natürlich müsse man darauf achten, dass die sozialen und rechtlichen Bedingungen in den Betrieben stimmten, sagte Merkel. Aber "weniger Beschäftigung und wieder mehr Arbeitslosigkeit wären das Unsozialste überhaupt." (afp)
