Berlin. . Nach Angaben von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat sich die Zahl der potenziell gewaltbereiten Anhänger des militanten Islamismus in Deutschland stark erhöht. Der Staat müsse “klare Kante“ zeigen - also Strukturen und Finanzwege aufklären und zerschlagen, betroffene Vereine verbieten.
Der starke Zulauf für potenziell bedrohliche Salafisten in Deutschland beunruhigt die Sicherheitsbehörden. Ihre Zahl hat sich laut Verfassungsschutz im vergangenen Jahr von 3800 auf 4500 erhöht. Zusammen mit etwa 1000 gewaltbereiten Islamisten stellten sie "eine ernst zu nehmende Gefahr" dar, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen dem Magazin "Focus".
"Wenn der Staat gegenüber salafistischen Bestrebungen nicht klare Kante zeigt, besteht die Gefahr, dass diese Gruppen weiter wachsen. Es ist denkbar, dass die Bereitschaft zur Gewalt, auch zu Anschlägen, zunimmt", sagte Maaßen. Er sprach sich "für einen ganzheitlichen Bekämpfungsansatz" aus.
Bis hin zu Vereinsverboten
Einerseits müsse der Staat "klar und entschieden repressiv vorgehen, also Strukturen und Finanzwege aufklären und zerschlagen". Das reiche von der Observation Verdächtiger bis hin zu Vereinsverboten. "Auf der anderen Seite müssen wir prüfen, wie Verwaltungsbehörden die Handlungsräume von Salafisten einschränken können", sagte Maaßen. Der 50-Jährige steht seit August 2012 an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
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Der Salafismus ist die am stärksten wachsende islamistische Gruppe in Deutschland. Seine Anhänger sehen sich als Hüter der Religion, haben aber nur eine kleine Minderheit der Muslime hinter sich. In den Fokus der Öffentlichkeit gerieten sie im Mai 2012, als radikale Salafisten bei einer Veranstaltung der rechtsextremen Partei Pro NRW in Bonn brutal auf Polizisten losgingen. (dpa)
