Düsseldorf. . Rot-Grün reagiert auf die große Verunsicherung in den Schulen: NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) sagte zu, dass alle für 2013 bereits genehmigten Reisen auch stattfinden können. Wird das Budget der Schule überschritten, soll zusätzlich Geld vom Land fließen.
Im Konflikt um diesjährige Klassenfahrten an den Schulen in NRW wird es keine schnelle Lösung geben. Allerdings sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) gestern zu, dass alle für 2013 bereits genehmigten Reisen auch stattfinden können. „Sie müssen nicht abgesagt werden“, so die Ministerin. Sollte dabei das Budget einer Schule überschritten werden, weil daraus künftig auch die Reisekosten der Lehrer finanziert werden müssen, will das Ministerium dafür zusätzliches Geld bereitstellen.
Wo der Etat noch nicht vollständig verplant ist, können weitere Fahrten gebucht und von der Schulleitung genehmigt werden. Anders sieht es für Reisen aus, die vom Budget nicht gedeckt sind. Darüber kann erst entschieden werden, wenn der Haushalt 2013 im Landtag verabschiedet ist. Das wird nicht vor Beginn der Osterferien der Fall sein. „Wir sind in einer misslichen Lage“, räumte Löhrmann im Schulausschuss ein.
Sechs Millionen Euro für Fahrten
Im Etatentwurf sind knapp sechs Millionen Euro für Klassenfahrten vorgesehen – so viel wie in den Vorjahren. „Wir werden auf jeden Fall draufsatteln müssen“, sagte SPD-Schulexpertin Renate Hendricks der WAZ. Wie hoch der ungefähre Mehrbedarf an den Schulen ist, soll über die Bezirksregierungen geklärt werden. Dass der Reise-Etat als „erster Schritt“ auf acht Millionen Euro aufgestockt werden soll, wollte Hendricks nicht bestätigen.
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Alle Fraktionen wiesen im Ausschuss auf die Bedeutung der Fahrten für die Klassengemeinschaft hin. „Die pädagogische Zielsetzung muss mit der Haushaltslage in Einklang gebracht werden“, betonte Löhrmann. Dazu erarbeitet ihr Haus bis Ostern neue Richtlinien.
Hintergrund der Debatte ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach Lehrer ihre Kosten für Klassenfahrten voll geltend machen können. Bisher haben sie diese zum Teil oder ganz selbst getragen. Nun müsste das Land einspringen - hat aber dafür aber bisher keine Mittel eingeplant. Die mögliche Folge: Klassenfahrten müssten gestrichen werden.
