Essen. . Die Entscheidung darüber, ob das Großprojekt Stuttgart 21 tatsächlich umgesetzt wird, könnte schlussendlich bei Kanzlerin Angela Merkel liegen. Heute wurde bekannt, dass die Bundesregierung das Projekt nicht mehr mit Zuschüssen in Millionenhöhe unterstützen will.
Die Zukunft des umstrittenen Projekts Stuttgart 21 wird am Ende zur Chefsache der Kanzlerin. Davon gehen Bahnmanager aus. In Berlin wird damit gerechnet, dass Angela Merkel wenige Monate vor der Bundestagswahl und auch wegen der bundesweiten Debatten um mehrere aus dem Ruder laufenden Großvorhaben wie Berlins Flughafen und Hamburgs Philharmonie selbst entscheiden wird, ob der teure Tiefbahnhof im Stuttgarter Talkessel gebaut wird.
Damit steht das Vorhaben, das unter anderem schon zum Regierungswechsel in Baden-Württemberg 2011 beigetragen hat, so hart auf der Kippe wie nie. Denn die Kosten sind erneut explodiert. Sie werden vom Bahnmanagement derzeit einschließlich eines Risikozuschlags auf 6,8 Milliarden Euro geschätzt. Vor wenigen Monaten war noch von 4,5 Milliarden Euro die Rede gewesen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält es für falsch, dass Bahnchef Rüdiger Grube die Lücke mit rund 1,1 Milliarden Euro aus der Kasse der Bahn finanzieren will.
Letztlich entscheiden muss darüber der Aufsichtsrat des Staatsbetriebs, in dem die Vertreter des Bundes das Sagen haben. Das Gremium hat kurz vor Weihnachten 135 teils sehr kritische Fragen an den DB-Vorstand geschickt – unter anderem mit der Nachfrage, seit wann der Vorstand von den Kostensteigerungen weiß und welche Kosten auf den Staat zukommen würden, wenn das seit 15 Jahren geplante Vorhaben eingestellt werden muss.
Schock über Berliner Flughafen sitzt tief
Die Antworten sollen den Aufsichtsrat nicht zufrieden gestellt haben, berichtete gestern die Stuttgarter Zeitung. „Die Beantwortung der Fragen sowie die Statusberichte der Wirtschaftsprüfer weisen auf erhebliche Risiken über die bisherigen Berechnungen der DB AG hinaus hin“, heißt es in dem Papier des Bundesverkehrsministeriums.
Der Schock des derzeit unvollendet dastehenden Berliner Großflughafens sitzt tief. Die Aufsichtsratsmitglieder der Bahn wollen sich nicht ähnliche Vorwürfe gefallen lassen wie es beim Groß-Airport BER der Fall ist und bei Stuttgart 21 lieber rechtzeitig die Notbremse ziehen, sollte es sich als nötig erweisen.
Bundesweite Verkehrsprojekte wären möglich
Was bedeutet ein Stopp? Selbst in Bahnkreisen wird gesagt, dass ein Verzicht auf den Tiefbahnhof keine Auswirkungen auf die Abläufe im bundesweiten Schienennetz hätte. Eine Modernisierung des heutigen Kopfbahnhofs bleibt möglich und auch der Bau einer Schnellstrecke Stuttgart-Ulm, zur Zeit Teil des „21“-Projekts. Zur Schnellstrecke hat sich Deutschland in einem internationalen Vertrag über eine Schnellbahnverbindung Frankreich-Österreich verpflichtet.
Zudem fehlt für andere bundesweite Verkehrsprojekte das Geld, das bei einem Verzicht auf Stuttgart 21 vielleicht zur Verfügungen stünde: Für eine neue Nahverkehrsverbindung Dortmund- Köln, den so genannten Rhein-Ruhr-Express, für die Günterzuglinie „Eiserner Rhein“ zwischen Antwerpen und dem Ruhrgebiet und die zweite Stammstrecke der S-Bahn in München.
Sie haben vermutlich einen Ad-Blocker aktiviert. Aus diesem Grund können die Funktionen des Podcast-Players eingeschränkt sein. Bitte deaktivieren Sie den Ad-Blocker,
um den Podcast hören zu können.
