Berlin. In Berlin haben die Feiern zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags begonnen, mit dem Deutschland und Frankreich ihre Aussöhnung besiegelt hatten. Zum Auftakt empfing Frankreichs Präsident François Hollande, der sich bereits seit Montagabend in der Stadt aufhält, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der französischen Botschaft am Brandenburger Tor.
Im Rahmen der Feiern Deutschlands und Frankreichs zum 50-jährigen Bestehen ihrer Freundschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag die französische Botschaft in Berlin besucht. Sie wurde von Präsident Francois Hollande begrüßt. Anschließend sprachen Merkel und Hollande mit Gästen aus beiden Ländern.
Am 22. Januar 1963 hatten der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle in Paris den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Der Élysée-Vertrag bereitete der dauerhaften Aussöhnung zwischen Deutschen und Franzosen den Weg und bildet bis heute eine wichtige Grundlage für die Beziehungen beider Staaten.
Höhepunkt der Feierlichkeiten ist am Nachmittag (14.30 Uhr) eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente unter Vorsitz von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und seinem französischen Amtskollegen Claude Bartolone. Im Plenarsaal des Bundestages werden auch Merkel und Hollande das Wort ergreifen. Im Anschluss soll eine gemeinsame zukunftsorientierte Erklärung zum deutsch-französischen Verhältnis verabschiedet werden.
Steinmeier wirft Merkel "parteipolitische Vorbehalte" vor
Merkel sagte am Montagabend nach einer ersten Begegnung mit Hollande: ""Ohne Europa und ohne den Ausgangspunkt der deutsch-französischen Freundschaft wäre die deutsche Einheit nicht möglich gewesen". Ihr Gast hob die "besondere Verantwortung" der beiden Länder in Europa hervor. Die deutsch-französischen Beziehungen würdigte er mit den Worten: "Man ist nicht einfach so Freund, man wird Freund."
Lammert riet zu einer Vertiefung des deutsch-französischen Verhältnisse etwa bei der Umsetzung des Fiskalpaktes. In der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe) kündigte er zudem eine gemeinsame Initiative zur Zukunft des Deutsch-Französischen Jugendwerkes an. Unter anderem sollten die finanziellen Mittel und die Zahl der Programme erhöht werden. Er räumte ein, dass es im Laufe der Zeit "deutliche Ermüdungserscheinungen in den Austausch- und Förderprogrammen" gegeben habe.
Steinmeier sagte der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe), es habe "schon bessere Zeiten in den deutsch-französischen Beziehungen" gegeben. Er verwies auf Merkels enges Verhältnis zu Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy, den sie im Wahlkampf massiv unterstützt habe. Der SPD-Politiker warf ihr vor, "parteipolitische Vorbehalte" zu pflegen. Einzelne Vertreter von Union und FDP gingen mit der französischen Regierung um, "als handele es sich nicht um einen Nachbarn, sondern um einen innenpolitischen Gegner".
Fabius sieht Frankreich und Deutschland auf Augenhöhe
Frankreich und Deutschland haben nach den Worten des französischen Außenministers Laurent Fabius Beziehungen "auf Augenhöhe". "Sie sind getragen von wechselseitigem Respekt und der Einsicht, dass es niemandem zusteht, jemand anderem irgendwelche schulmeisterlichen Lehren zu erteilen", sagte Fabius am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Beziehungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande seien gut.
Fabius warnte vor einer Glorifizierung der Zeit unter dem konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Auch damals habe es "Höhen und Tiefen" in den bilateralen Beziehungen gegeben. Beide Länder hätten durch die Verabschiedung des Fiskal- und Wachstumspaktes eine Spaltung der Europäischen Union (EU) in Nord und Süd verhindert. Heute wollen die Regierungen und Parlamente beider Länder in Berlin den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages feiern. Diese hatte 1963 die Grundlage für das besonders enge Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich gelegt.
Merkel und Hollande "sind nicht auf Show aus"
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande könnte sich nach Ansicht des Grünen-Vorsitzenden im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, noch verbessern. Merkel und Hollande seien nämlich ähnlich strukturiert, sagte Cohn-Bendit angesichts der Feierlichkeiten zum 50-Jährigen Bestehen des Élysée-Vertrags der "Passauer Neue Presse". "Sie sind nicht auf Show aus", sagte er.
"Sie haben noch nicht den Gleichstrom gefunden, der ihnen ermöglicht, über die politischen Differenzen eine eigene Beziehung herzustellen." Er gehe aber davon aus, dass es noch dazu kommen wird, sollte Mekrel die nächste Bundestagswahl gewinnen. Den Élysée-Vertrag hält Cohn-Bendit für eine große Leistung von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, die die lange Feindschaft zwischen Deutschen und Franzosen überwunden habe.
Daniel Cohn-Bendit war Sprecher der Pariser Studenten während der Unruhen 1968. In den 1980er Jahren wurde er Mitglied der Grünen in Deutschland und Dezernent für multikulturelle Angelegenheiten.