Düsseldorf. Die Brücken in NRW sind marode, die Straßen oft in einem schlechten Zustand. Der NRW-Verkehrsminister Groschek (SPD) kann sich deshalb eine Lkw-Maut für alle Straßen vorstellen. Bundesweit fehlten im Verkehrsbereich jedes Jahr rund sieben Milliarden Euro, um die Substanz zu erhalten.
Der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek (SPD) hat eine Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Straßen vorgeschlagen. Alle Straßen und vor allem Brückenbauwerke würden durch die schweren Laster verschlissen, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe) zur Begründung. Bundesweit fehlten jedes Jahr sieben Milliarden Euro, um die Substanz zu erhalten.
Ausweitung der Lkw-Maut?
Benötigt würden "neue Instrumente" der Finanzierung - ein Beispiel sei die Lkw-Maut, die "Schritt für Schritt" auf alle Straßen erweitert werden könnte. Derzeit wird die Maut für Fahrzeuge ab zwölf Tonnen Gesamtgewicht erhoben - hier sei noch Luft nach unten, sagte Groschek der Zeitung. "Es hilft nicht, hier noch ein Beschleunigungsprogramm und dort ein Konjunkturpaket aufzulegen." Infrastruktur brauche dauerhafte und verlässliche Finanzierung.
Groschek will mehr Geld für NRW
Groschek warf Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor, Nordrhein-Westfalen zu wenig Geld zukommen zu lassen. Nach dem Verteilungsschlüssel zwischen Bund und Ländern müssten 21 Prozent der Bundesinvestitionen nach Nordrhein-Westfalen fließen, sagte Groschek. Das sei in den vergangenen Jahren nicht passiert, und das "fordern wir jetzt ein".
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Die Gebühr für Lastwagen war erst Anfang August auf Bundesstraßen mit vier und mehr Spuren ausgeweitet worden. Die zusätzlichen Einnahmen sollen in den Ausbau und den Erhalt des Straßennetzes fließen. Auf Autobahnen wird bereits seit 2005 Lkw-Maut erhoben. (afp/dpa)