Berlin. Die Piratenpartei ist im Umfragetief, dümpelt bei vier Prozent. Und prompt werden die Rufe nach der früheren Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband laut. Medien spekulieren über Comeback-Pläne - doch die 25-Jährige dementiert.
Die prominente Vorzeigefrau der Piratenpartei, Marina Weisband, hat einen Medienbericht über ihre Rückkehr auf die Politikbühne teilweise dementiert. "Dass 'Weisband ein Comeback erwägt' ist nämlich so ziemlich das Gegenteil von dem, was gerade passiert", schrieb sie am Sonntag in einem ausführlichen Beitrag auf ihrem Weblog. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, Weisband schließe eine Kandidatur für den Bundestag nicht aus und wolle Anfang Januar darüber entscheiden.
Entsprechende Forderungen kommen aus den Landesverbänden der Partei. "Es wäre super, wenn Marina antreten würde, für den Bundestag oder ein Parteiamt", sagte der niedersächsische Piratenvorsitzende Andreas Neugebauer dem "Spiegel". Angesichts sinkender Umfragewerte und Vorstandsquerelen sehen die Piraten ihre Chancen bei den anstehenden Wahlen im kommenden Jahr gefährdet.
"Für die Piraten wäre es wohl das Beste, wenn ich wieder antreten würde", zitiert der "Spiegel" Aussagen von Weisband. Die 25-Jährige bestritt jedoch, dass die Formulierung in diesem Wortlaut gefallen sei. Statt dessen habe sie gesagt: "Für die Piraten mag es vielleicht das Beste sein, aber für mich? Ich weiß nicht, ob ich für den Politikbetrieb gemacht bin."
Heftige Debatten um Weisbands Nachfolger Ponader
Dem "Spiegel" zufolge begründete sie ihre Comebackpläne mit den Worten: "Es gibt keine Fraktion, die mich scheiße findet. Und mit 33.000 Followern auf Twitter bin ich die Piratin mit der größten Reichweite." Die frühere Politische Geschäftsführerin der Piraten hatte Ende Januar ihren Rückzug aus der Parteispitze angekündigt. Neben gesundheitlichen Problemen hatte Weisband den geplanten Abschluss ihres Studiums als Grund für eine einjährige Pause geltend gemacht.
Bis zu ihrem Rückzug war Weisband das mediale Aushängeschild ihrer Partei. Ihr Nachfolger im Amt, Johannes Ponader, sorgte mit zahlreichen Medienauftritten in den vergangenen Monaten für heftige Kontroversen innerhalb des Vorstandes und der Partei. Meinungsforscher machen ihn mit für den Rückgang der Piraten in der Wählergunst verantwortlich. Während die Piraten im Frühjahr noch zweistellige Umfragewerte verzeichneten, sind sie inzwischen bei mehreren Instituten unter die Marke von fünf Prozent gerutscht. Zuletzt kündigten zwei Vorstandsmitglieder, Julia Schramm und Matthias Schrade, ihren Rückzug aus der Parteispitze an.
Schlömer nimmt Ponader in Schutz
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Parteichef Bernd Schlömer wird daher nicht müde, eine bessere Diskussionskultur in der Partei zu fordern. "Ich würde mir wünschen, dass die Parteimitglieder etwas respektvoller mit ihren Funktionsträgern umgehen würden", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Debatte um Schramm wegen ihres Buches "Klick mich" sei "unterhalb der Gürtellinie" geführt worden. Einen eigenen Rücktritt schloss Schlömer aus: "Ich werde nicht zurücktreten, sondern weitermachen, bis ich abgewählt werde." Es werde niemandem gelingen, "mich rauszuekeln".
Auch Rücktrittsforderungen an Ponader wies Schlömer zurück. Den Rückgang der Umfragewerte erklärte der Parteichef damit, dass die Erwartungshaltung zu groß gewesen sei. "Nun ist der Medienhype vorüber, das Interesse lässt nach und wir müssen uns realpolitisch beweisen", sagte Schlömer. Bereits am Freitag hatte Schlömer getwittert: "Johannes Ponader und ich haben uns heute ausgesprochen. Alles ist gut." Dass er auf Druck von Schlömer einen Auftritt in der neuen Polittalkshow von Stefan Raab abgesagt habe, wies Ponader hingegen zurück: Schlömer habe den Auftritt nicht verboten. "Ich habe von mir aus darum gebeten, jemand anderen zu schicken", twitterte er am Samstag. Es sei jedoch bedauerlich, dass nun kein Vertreter der Piratenpartei zum Start der neuen Show am kommenden Sonntag gehe.
Weisband wird sich hingegen schon am kommenden Donnerstag wieder der Öffentlichkeit stellen. In Berlin diskutiert sie mit der Vizevorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, über "Arbeit und Leben in der Gesellschaft der Zukunft". (dapd)