Düsseldorf. . Von drei auf neun Prozent – diesen großen Sprung haben die Liberalen in Nordrhein-Westfalen im Mai geschafft. Und Christian Lindner, Chef der NRW-FDP, erklärt nun, wie seiner Partei das auch im Bund gelingen soll: mit Sacharbeit, seriösem Stil und einer Koalitionsaussage zugunsten der CDU.
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl hat der Vorsitzende der NRW-FDP, Christian Lindner, einen stilistischen Neubeginn in der schwarz-gelben Bundesregierung angemahnt. „Regierungsparteien sind gewählt zum Regierung und nicht fürs Lamentieren“, sagte Lindner. Die Koalition in Berlin müsse „das Richtige sagen auf die richtige Art“. Endlose Debatten über Themen wie das Betreuungsgeld überlagerten die Regierungserfolge.
Lindner pries die NRW-FDP als „Blaupause“ für die Liberalen im Bund. „Es ist offensichtlich, dass im Bund die FDP nach wie vor an der Trendwende arbeiten muss“, so Lindner. Die Liberalen in NRW hatten im Mai ein demoskopisches Wunder geschafft, als sie unter Lindners Führung Umfragewerte von unter drei Prozent binnen weniger Wochen in einen 8,6-Prozent-Wahlerfolg verwandelten. Die „verantwortungsbereite Mitte“ der Gesellschaft erreiche man nur mit entschiedener Sacharbeit und seriösem Stil.
Die Grünen – nicht Partner, sondern Hauptgegner
Als Zielmarke für die Bundestagswahl 2013 gab Lindner auf Landesebene ein Stimmenpotenzial von rund neun Prozent aus. Der ehemalige Generalsekretär von FDP-Bundesparteichef Philipp Rösler empfahl seiner Partei trotz aller Schwierigkeiten innerhalb der aktuellen Bundesregierung eine Wahlaussage zugunsten der Union: „Es wäre töricht, die Bundesregierung nicht fortsetzen zu wollen.“ Hauptgegner der FDP seien die Grünen und eine um sich greifende „Grüne Ideologie“, so Lindner.
Die NRW-FDP hatte am Wochenende mit allen Abgeordneten aus den Parlamenten in Bund, Land und Europa ein zwölfseitiges Strategiepapier unter dem Titel „Für die verantwortungsbereite Mitte“ verfasst. Darin entdeckte die ehemals selbsternannte „Partei der Besserverdienenden“ ihre Kernzielgruppe neu. „Die verantwortungsbereite Mitte definiert sich nicht über Einkommen oder Schichten, sondern über die Haltung, für sich und andere Verantwortung zu übernehmen“, heißt es in dem Papier. Soziale Marktwirtschaft im Sinne der FDP sei ausdrücklich „kein Wild West-Kapitalismus“.
