Berlin/Düsseldorf. . Der Anti-Islam-Schmähfilm sorgt nach Protesten in der arabischen Welt auch hierzulande für Diskussionen. So sprach sich Kanzlerin Merkel dafür aus, den Film nicht öffentlich vorführen zu dürfen. Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut, aber sie habe auch Schranken.
Die Proteste in der arabischen Welt zeigen Wirkung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag in Berlin ein Einreiseverbot für den US-Prediger Terry Jones verteidigt, der 2011 zur Koranverbrennung aufgerufen hatte. „Wir sind ein Land, in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber auch Schranken kennt“, sagte sie.
Sie sprach sich ferner gegen die öffentliche Vorführung des Videos aus, das Muslime empört. Die Behörden müssten prüfen, ob eine Aufführung die öffentliche Sicherheit stören könnte. „Ich kann mir vorstellen, dass es dafür gute Gründe gibt“, so die Kanzlerin. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) fordert ein Vorführverbot für den islamfeindlichen Film. „Wir müssen alle rechtlichen Mittel nutzen, damit das Schmähvideo nicht gezeigt wird“, sagte er der WAZ. Es sei eine „gezielte Provokation“ von Rechtsextremisten, die damit die Meinungsfreiheit missbrauchten.
Verbreitung erfülle Tatbestand der Volksverhetzung
Auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland befürwortet ein Ausstrahlungsverbot des Films. Seine Verbreitung erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung, so Generalsekretärin Nurhan Soykan.
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Der rechte Organisation „Pro Deutschland“ und der niederländische Rechtspopulist Wilders stellten den Film in voller Länge auf ihre Homepage. (ts/san)
