In der SPD droht ein Streit um Urwahl bei der K-Frage
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Essen. . Wer soll für die SPD gegen Kanzlerin Angela Merkel antreten? Peer Steinbrück hält es für ausgeschlossen, dass diese Frage per Mitgliederentscheid beantwortet wird. Doch es gibt in der SPD viele Fans einer solchen Urwahl. Die Forderung nach einem Mitgliedervotum wird immer lauter.
In der SPD entwickelt sich ein Streit um die Frage, wie die Partei ihren Kanzlerkandidaten auswählen soll. Peer Steinbrück hatte zunächst einen Mitgliederentscheid ausgeschlossen. Es werde keiner der drei Kandidaten gegen den anderen antreten, so Steinbrück. Eine Kampfabstimmung zwischen ihm und Frank-Walter Steinmeier komme nicht in Frage. Parteichef Sigmar Gabriel sei in der K-Frage als erster am Zug.
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin warb hingegen im WDR für die Urwahl, „für den Fall, dass es in der SPD mehr als einen Bewerber für die Kanzlerkandidatur geben sollte“. Das Verfahren habe sich in Schleswig-Holstein bewährt.
Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD im Parlament, sagte zur WAZ: „Wenn es mehrere Kandidaten gibt, dann wird es auf jeden Fall einen Mitgliederentscheid geben. Das wäre das beste für die Partei.“ Mit Urwahlen habe die SPD nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Niedersachsen und Baden-Württemberg gute Erfahrungen gemacht.
"Urwahlen befruchten das Parteileben"
Auch Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig ist für eine Urwahl. Die dortige SPD werde künftig ihre Bundestags- und Landtagskandidaten von den Mitgliedern auswählen lassen. Der Wunsch nach mehr Mitbestimmung sei in der Partei sehr groß. Die Dortmunder SPD hatte ihre Mitglieder schon 2008 über den Oberbürgermeister-Kandidaten der Partei entscheiden lassen.
Heimspiel für Steinmeier
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Drabig: „Solche Urwahlen befruchten das Parteileben und die Meinungsbildung dort. Es muss aber gewährleistet sein, dass sich die Mitglieder aktiv in die Kandidaten-Diskussion einbringen können.“ Die neuen Medien bieten nach Einschätzung von Drabig beste Möglichkeiten dafür.
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