Genf. Auf der Konferenz soll ein Ende der Gewalt in Syrien eingeleitet werden. Der internationale Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan, hat die Außenminister der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat sowie weitere Außenminister eingeladen. Die USA und Russland sind aber vor der Konferenz weiter uneins.

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat vor einem Scheitern der Syrien-Konferenz in Genf gewarnt. Wenn alle Teilnehmer des internationalen Treffens bereit seien, zu handeln, könnte "diese Welle der Gewalt gestoppt und der Weg zum Frieden eingeschlagen" werden, sagte Annan der Schweizer Zeitung "Le Temps". Bei einem Scheitern der Gespräche werde die "verhängnisvolle" Spirale der Gewalt aber weitergehen und "könnte bald unumkehrbar werden", ergänzte er.

Annan unternimmt am Samstag einen weiteren Versuch zur Überwindung der Syrien-Krise, bei der seit März 2011 fast 16.000 Menschen getötet wurden. Dazu lud er die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und mehrere weitere Außenminister zum Treffen einer Aktionsgruppe ein. Annan will auf eine Umsetzung seines Sechs-Punkte-Plans vom April hinwirken, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht. Bisher hat sich dieser Plan aber als weitgehend wirkungslos erwiesen.

Russland und USA weiter uneins

US-Außenministerin Hillary Clinton und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow haben sich vor der Syrien-Konferenz allerdings noch nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen können. Auch im direkten Gespräch in St. Petersburg konnten sie ihre Differenzen über Kernpunkte des Friedensplans des UN-Sondergesandten Kofi Annan nicht überbrücken.

Die "Differenzen und Schwierigkeiten" seien geblieben, sagte ein US-Diplomat, der mit Clinton reist. Eine Einigung in der Schweiz schloss er dennoch nicht aus. "Wir könnten dahin kommen, oder auch nicht." Clinton und Lawrow würden aus Respekt vor Annan versuchen, in Genf ihre Unstimmigkeiten zu klären, sagte er. Falls nicht, stehen die Erfolgschancen für Annans Plan zur Beendigung des seit 16 Monaten anhaltenden Konflikts nicht gut.

Die USA und andere Nationen bestehen darauf, dass Annans Plan für eine nationale syrische Einheitsregierung nicht duldet, dass der syrische Präsident Baschar Assad weiter an der Macht bleibt oder Teil der Übergangsregierung wird. Russland vertritt dagegen die Auffassung, dass das Ausland nicht die Zusammenstellung der Regierung bestimmen könne.

Gleichwohl gebe es auf der Konferenz am Samstag eine "gute Chance" bei der Suche nach einer Weiterentwicklung, sagte Lawrow nach der Zusammenkunft mit Clinton. "Aber ich sage nicht, dass wir in jedem Punkt übereinstimmen werden", fügte der russische Außenminister hinzu. Allerdings könnte genau damit das Ende des Annan-Plans besiegelt werden. Insbesondere, wenn Russland weiter an Assad festhält.

Kämpfe in Syrien gehen weiter

Der tagelange Beschuss von Vororten der syrischen Hauptstadt Damaskus durch Regierungstruppen hat laut Aktivisten Dutzenden Menschen das Leben gekostet und die humanitäre Krise weiter verschärft. Mehr als 100 Menschen seien verwundet worden, berichtete die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Die derzeitige Offensive richtete sich demnach gegen Duma. Es handele sich um die schlimmste Angriffsserie auf den Damaszener Vorort seit Beginn des Aufstands gegen Präsident Baschar Assad im vergangenen Jahr. Die Bewohner litten sowohl unter dem täglichen Dauerbeschuss als auch unter Lebensmittel- und Wasserknappheit sowie Engpässen bei der Stromversorgung, hieß es weiter. (afp, dapd)