Genf. Weil die Vertreter von Syrien Kritik für das Massaker in Hula ernteten und eine Schud der regierungstreuen Truppen nicht ausgeschlossen wurde, hat Syrien eine Sitzung des UN-Menschenrechtsrats verlassen.
Aus Protest gegen Kritik hat Syrien eine Sitzung des UN-Menschenrechtsrats verlassen. Zuvor hatten UN-Ermittler vor dem Gremium am Mittwoch einen Bericht über das Massaker in Hula vorgelegt, bei dem im Mai 108 Zivilisten, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, getötet worden waren. Dabei kamen sie zu dem Schluss, dass vermutlich regierungstreue Truppen für die Toten verantwortlich waren.
Ein endgültiges Urteil war dies jedoch nicht. Regierungstreue Milizionäre seien möglicherweise für viele der Todesopfer verantwortlich, hieß es in einem am Mittwoch in Genf vorgestellten Bericht. Die Milizionäre der Schabiha hätten am 24. und 25. Mai besseren Zugang zum Ort des Massakers in Hula in der Provinz Homs gehabt. Der Leiter des Expertenteams, Paulo Sergio Pinheiro, sagte dem Rat, für ein endgültiges Urteil, wer für das Massaker verantwortlich sei, seien weitere Untersuchungen nötig.
Die Bewohner von Hula sind mehrheitlich Anhänger der Opposition. Die meisten der mehr als 100 Todesopfer waren Frauen und Kinder, die in ihren Häusern ermordet wurden.
UN: mehr statt weniger Gewalt in Syrien
Die Gewalt in Syrien hat nach Einschätzung der UN das Niveau vor der Waffenstillstandsvereinbarung Mitte April "erreicht oder sogar überschritten". Der stellvertretende UN-Gesandte für das Land, Jean-Marie Guehenno, erklärte am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat, der Sechspunkteplan seines Vorgesetzten Kofi Annan werde eindeutig nicht umgesetzt. Die Regierung und die Rebellen müssten zu der Einsicht gebracht werden, dass eine mangelnde Umsetzung des Plans Folgen haben werde.
Präsident Assad spricht von Krieg
Der syrische Präsident Baschar Assad hat den Aufstand im Land erstmals als Krieg bezeichnet. "Wir leben in einem echten Kriegszustand", sagte Assad am Dienstag vor seinem neuen Kabinett. Er kündigte an, er werde all seine Energie darauf verwenden, den Konflikt zu überwinden. Bisher hatte Assad stets erklärt, ausländische Terroristen hätte die Gewalt im Land angezettelt. (dapd/afp/rtr)
