Athen. . Griechenland hat eine neue Regierung. Das gab der Vorsitzende der sozialistischen Pasok-Partei, Evangelos Venizelos, am Mittwoch in Athen bekannt. Wer den wichtigen Posten des Finanzministers bekommt, steht offenbar auch schon fest.
In Griechenland sind die Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung nach Angaben des Sozialistenchefs Evangelos Venizelos erfolgreich abgeschlossen worden. "Griechenland hat eine Regierung", sagte der Vorsitzende der sozialistischen Pasok am Mittwoch im Anschluss an ein Treffen mit dem Chef der konservativen Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, in Athen.
Mit der ND, die als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl vom Sonntag hervorgegangen war, und der Partei der Demokratischen Linken (Dimar) sei eine Übereinkunft getroffen worden. Demnach soll das Kabinett bis zum Abend bekanntgegeben werden.
Der konservative Politiker Antonis Samaras wird neuer griechischer Ministerpräsident. Der Chef der konservativen Nea Dimokratia vor Staatschef Karolos Papoulias seinen Amtseid ab. Er verfüge über die nötige parlamentarische Mehrheit, um eine beständige Regierung zu bilden, sagte Samaras.
Auch eine andere Personalie kursiert bereits: Der Präsident einer Privatbank wird Finanzminister der neuen Regierung. Die Parteien hätten sich auf Vassilis Rapanos von der National Bank geeinigt, sagte ein Parteivertreter am Mittwoch.
Pro-europäische Regierung steht
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Die Einigung auf eine neue Regierung ist ein wichtiger Schritt für Griechenland, nachdem sich die Parteien noch bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Mai aufgrund der unterschiedlichen Haltungen zu den internationalen Finanzhilfen nicht auf eine Koalition hatten einigen können.
Die Einigung zwischen der Nea Dimokratia, der Pasok und der Demokratischen Linken ermöglicht nun eine pro-europäische Regierung, die an den Sparprogrammen im Grundsatz festhält, die Auflagen aber lockern will. Dazu müsse Griechenland beim EU-Gipfel Ende kommender Woche einen "wichtigen Kampf" führen, kündigte Venizelos an. (afp/rtr)
