Düsseldorf. . Da am Sonntag gleich sechs Parteien in den Düsseldorfer Landtag drängen, will sich niemand eine Bündnis-Option verbauen. Es könnte also bunt zugehen im neuen Parlament, aber ernsthaft kommen nur drei Koalitionen in Betracht. DerWesten stellt vor, was möglich ist – und was nicht.

Wer regiert NRW? Jede „Ausschließeritis“ verbietet sich. Da am Sonntag gleich sechs Parteien in den Düsseldorfer Landtag drängen, will sich niemand eine Bündnis-Option verbauen. Es könnte also bunt zugehen im neuen Parlament, aber ernsthaft kommen nur drei Koalitionen in Betracht. Die WAZ stellt vor, was möglich ist – und was nicht.

Rot-Grün

Geht man nur nach den Umfragen, so läuft es auf ein Bündnis von SPD und Grünen zu. Die Meinungsforscher sagen ihnen eine Mehrheit von 48 bis 49 Prozent voraus. Allerdings könnte eine schwache Wahlbeteiligung diese Rechnung durchkreuzen. Rot-Grün ist erklärte Wunschkombination beider Seiten. Zum einen, weil sie ihren inhaltlichen Kurs nach zügigen Koalitionsverhandlungen fortsetzen könnten. Zum anderen, weil ein erstarktes Rot-Grün ein Signal wäre für einen Machtwechsel bei der Bundestagswahl 2013.

Verschieben könnten sich die politischen Gewichte im rot-grünen Lager, wenn die SPD mit dem Bonus von Ministerpräsidentin Kraft zulegt. Dennoch ist nicht damit zu rechnen, dass sie in diesem Fall eines der drei Grünen-Ministerien beansprucht. Dies würde das sorgsam gepflegte Koalitionsklima belasten.

Große Koalition

Für die Union ist die Große Koalition mit der SPD wohl die einzige Möglichkeit, als Juniorpartner in die Regierung zu kommen. Jeder zweite CDU-Anhänger wünscht sie sich, aber nur jeder dritte SPD-Wähler. Der Aufstieg von Piraten und Liberalen könnte ein rot-grünes Bündnis gefährden. Dann wäre die Große Koalition für Kraft eine Option. Den Schulkonsens haben SPD und CDU gemeinsam durchgesetzt, bei den Finanzen würde es aber schwierig. 2010 hat Rot-Grün die Minderheitsregierung der Großen Koalition vorgezogen – weil Rüttgers Regierungschef bleiben wollte.

NRW-Landtagswahl 2012Nach letzten Umfragen wäre Kraft heute als Ministerpräsidentin gesetzt. Röttgen könnte mit der Rückkehr der CDU in die Regierung ein schwaches Wahlergebnis überdecken. Eine Große Koalition wäre im Landtag eine stabile Basis für schwierige Beschlüsse.

Die Ampel

Falls es am Sonntag in einem Vier-, Fünf- oder Sechsparteien-Parlament nicht für Rot-Grün reichen sollte, gilt eine rot-gelb-grüne „Ampel“ als mögliche Notgemeinschaft. Allerdings haben Grüne und FDP die „Ampel“ wegen fundamentaler Unterschiede in der Finanz-, Umwelt- und Energiepolitik faktisch ausgeschlossen. Sie sind sich in inniger Abneigung verbunden. Ein „Ampel“-Versuch nach der Landtagswahl 2010 scheiterte. FDP-Landeschef Lindner will seine Partei zwar mittelfristig für sozialliberale Bündnisse öffnen. Für eine „Ampel“ in NRW ist es 2012 aber wohl zu früh. Für die SPD wäre die „Ampel“ eine Option, auch als Machtperspektive für Rot-Grün 2013 im Bund. Eine „Ampel“ in NRW wäre aber ein wackliges Dreier-Bündnis, weil die beiden „Kleinen“ auch in der Schulpolitik, beim Nichtraucherschutz und beim Mindestlohn Welten trennen.

Was nicht geht

Schwarz-Grün, vor zwei Jahren noch reale Option, ist abgesagt. Die Wähler wollen ein solches Bündnis nicht, im Bund stellen sich die Grünen dagegen. Auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen, soeben im Saarland gescheitert, wäre in NRW nur die fünftbeste Variante – und damit gar keine. Über Rot-Rot-Grün, 2010 noch der große Aufreger, redet außer der Linken keiner mehr. Ihr Wiedereinzug in den Landtag ist fraglich. Außerdem bevorzugt die SPD andere Optionen.

Viel spricht dafür, dass die Piratenpartei in den Landtag kommt. Aber nichts spricht für ihre Regierungsbeteiligung. Sie selbst äußert sich widersprüchlich. Den „Etablierten“ gelten die Piraten, die Fraktionszwang ablehnen und keine parlamentarische Erfahrung haben, als unberechenbar. Auch eine von ihnen geduldete Regierung ist graue Theorie.