Damaksus. Am Donnerstagmorgen ist die Frist abgelaufen, die der UN-Sondergesandte Kofi Annan dem Assad-Regime eingeräumt hatte. Tatsächlich herrscht Ruhe, obwohl noch Panzer in den Städten sind. US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel hatten noch einmal Druck gemacht.

Die heute Morgen um 6 Uhr in Kraft getretene Waffenruhe in Syrien hält offenbar. Eine Stunde nach Ablauf des vom internationalen Sondergesandten Kofi Annan gesetzten Frist zur Umsetzung der Waffenruhe sei die Lage im Land ruhig, sagte der Chef der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings würden auch keine Panzer aus den Städten abgezogen, wie es nach Annans Plan eigentlich schon seit Dienstag hätte geschehen sollen.

Die Regierung hatte am Mittwoch die Einstellung ihrer Militäreinsätze zugesichert, sich im Fall von Angriffen jedoch das Recht zu „angemessenen Reaktionen“ offen gehalten. Annans Sechs-Punkte-Plan neben der Waffenruhe die Aufnahme eines politischen Dialogs, die Zulassung humanitärer Hilfe und ein Ende willkürlicher Festnahmen vor. Weitere Punkte sind eine freie Berichterstattung für Journalisten sowie die Gewährleistung von Bürgerrechten für die Syrer.

Merkel und Obama telefonierten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama sprachen sich kurz vor Ablauf der Frist zur Waffenruhe für ein „entschiedeneres“ Vorgehen des UN-Sicherheitsrates in der Syrien-Krise ausgesprochen. In einem Telefongespräch hätten sich die beiden besorgt darüber gezeigt, dass sich die Regierung von Baschar al-Assad bisher nicht an den Plan des internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan zur Beilegung der Gewalt halte, teilte das Weiße Haus in Washington mit.

AFP