Berlin/Düsseldorf. Nach dem spektakulären Erfolg der Piratenpartei im Saarland hofft die Partei auf Rückenwind für Nordrhein-Westfalen. Piraten-Chef Nerz sagte einen Einzug auch in den Düsseldorfer Landtag voraus. Er will von der Unzufriedenheit mit anderen Parteien profitieren.
Der Bundeschef der Piraten, Sebastian Nerz, sieht seine Partei weiter auf Erfolgskurs. Nach dem Einzug in den saarländischen Landtag würden die Piraten auch in die Parlamente von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einziehen, sagte Nerz im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. "Ich hab mit verschiedenen Leuten gewettet, dass wir in alle Landesparlamente einziehen werden und ich habe vor, diese Wetten zu gewinnen."
Die kurzfristige Neuwahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai bedeute einen Kraftakt. "Aber diese Kürze gilt ja auch für die anderen Parteien", sagte Nerz. Vor allem im Westen gebe es eine "ausgeprägte Unzufriedenheit" mit den etablierten Parteien. Sie seien zu sehr in ihrem Parteidenken verhaftet gewesen. Einzelne Entscheidungen seien zudem nicht mehr für die Bürger nachvollziehbar gewesen.
Piraten kommen in NRW derzeit auf fünf Prozent
Aktuelle Umfragen sehen die Piraten in NRW bei fünf Prozent - das würde knapp für den Einzug in den Düsseldorfer Landtag reichen.
In Schleswig-Holstein wird bereits eine Woche vorher regulär gewählt, den Wahlkampf unterstützten auch Kollegen aus anderen Landesverbänden. Nerz bot den Landespiraten im Saarland auch Hilfe aus der Bundespartei an. An die Saar könne nun zunächst Personal etwa für die Pressearbeit geschickt werden. Die bereits im Parlament vertretenen Berliner Piraten würden der neuen Fraktion zudem helfen, sich im Umgang mit der Landtagsverwaltung zurechtzufinden.
"Der Aufbau einer Fraktion ist immer anstrengend. Vor allem für die betroffenen Piraten ist das eine schwierige und stressige Zeit", sagte Nerz. Doch das Arbeiten im Internet biete den Piraten viel mehr Flexibilität als den anderen Parteien. So könnten zum Beispiel Piraten aus Baden-Württemberg in der Phase des Aufbaus über das Netz Texte gegenlesen und verbessern.
Vorläufiges Endergebnis aus dem Saarland
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis vom Sonntagabend kamen die Christdemokraten auf 35,2 Prozent der Stimmen, das sind 0,7 Prozentpunkte mehr als vor drei Jahren. Auf die SPD entfielen 30,6 Prozent, das sind sechs Prozentpunkte mehr als 2009 (24,5). Drittstärkste Kraft wurde erneut die Linkspartei mit 16,1 Prozent (21,3).
Die Grünen erreichten mit 5,0 Prozent ganz knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Überraschend stark schnitten die Piraten ab, die auf Anhieb 7,4 Prozent der Wählerstimmen erhielten. Die FDP brach hingegen krachend ein und kam auf nur noch 1,2 Prozent. Bei der letzten Wahl 2009 hatten die Freidemokraten noch 9,2 Prozent geholt und mit der CDU und den Grünen die Regierung gestellt.
Von den 51 Sitzen im Landtag gehen damit 19 an die CDU, 17 an die SPD und 9 an die Linke. Die Grünen stellen 2 Abgeordneten im Landtag, die Piraten 4.
(dapd)
