Berlin. . Die Grünen haben sich festgelegt, wie sie in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen wollen. Die Partei hat sich auf ein Spitzenduo geeinigt, das von den Mitgliedern gewählt werden soll. Erste Namen von Interessenten stehen schon fest.
Die Grünen haben sich auf ein Spitzenduo für den Bundestagswahlkampf 2013 festgelegt. Bundesvorstand und Parteirat plädierten am Montag offiziell für ein Zweierteam, über das die Partei im Zweifel per Urwahl abstimmen soll. Überlegungen, mit einer Viererkonstellation oder einem einzelnen Spitzenkandidaten in den Wahlkampf zu ziehen, sind damit vom Tisch. Details soll ein kleiner Parteitag Ende April beschließen.
Die Option, die Spitzenkandidaten per Urwahl zu bestimmen, ist für die Grünen neu. Die Möglichkeit wurde erst auf dem jüngsten Parteitag im Herbst beschlossen. Das Instrument greift aber erst dann, wenn mehr als zwei Bewerber für die Führungsrolle im Wahlkampf antreten. Ein Platz in dem Zweierteam muss zwingend mit einer Frau besetzt sein.
Bei ihrem kleinen Parteitag am 28. April in Lübeck wollen die Grünen klären, wie das Verfahren im Detail laufen soll. Der sogenannte Länderrat könnte dann eine Urwahl einleiten. Diese müsste im Herbst vonstattengehen, damit das Spitzenduo bis zum Parteitag im November steht.
Öffentliche Debatte
In den vergangenen Wochen hatte die Partei intensiv über die Aufstellung für 2013 diskutiert. Zuletzt brachten sich die Spitzen der Grünen dafür in Stellung. Intern gab es jedoch Unmut über das Kräftemessen der Führungsmannschaft und die mangelnde Transparenz in dem Verfahren.
Parteichefin Claudia Roth sagte, es sei gut, dass die Debatte „raus aus den Hinterzimmern“ sei und nun öffentlich geführt werde. Wichtig sei auch das Bekenntnis zur Frauenquote, die zu den Grundprinzipien der Grünen gehöre.
Wer aus dem bisherigen Führungsquartett bei der Urwahl antreten wird, ist noch unklar. Fraktionschef Jürgen Trittin gilt parteiintern als gesetzt. Auch Roth werden gute Chancen eingeräumt. Allerdings wäre diese Konstellation innerhalb der Partei heikel, weil beide aus dem linken Lager kommen und die Grünen üblicherweise auf das Gleichgewicht zwischen Parteilinken und Realos achten.
Roth und Trittin mit guten Chancen
Roth bemühte sich, Bedenken wegen der Arithmetik der Parteiströmungen zu zerstreuen. Es gebe bei den Grünen „keine Flügelquote“. In Spitzenpositionen spiele die Flügelzugehörigkeit ohnehin eine nachrangige Rolle. Berichte über eine mögliche Vorfestlegung auf sie und Trittin wies Roth als Spekulation zurück.
Die Frontfrau des Realo-Lagers, Fraktionschefin Renate Künast, ist seit ihrer Niederlage im Rennen um das Rote Rathaus in Berlin geschwächt. Und Parteichef Cem Özdemir, ebenfalls ein Realo, hält sich mit eigenen Ambitionen in der Debatte betont zurück. Auf die Frage, ob er sich für die geplante Doppelspitze bewerben werde, sagte er am Montag lediglich, er wolle im Herbst erneut für den Bundesvorsitz und 2013 für den Bundestag kandidieren. Darin sehe er seine Rolle. Es müsse auch „Teamplayer“ geben, die sich um die Partei als Ganzes kümmerten.
Roth beteuerte, konkrete Personalien seien derzeit noch kein Thema. Erst müssten die Details des Verfahrens geregelt werden. „Es gibt keine Personaldebatte“, beschwor sie. In der Frage ihrer eigenen Kandidatur äußerte sich die Parteichefin zurückhaltender als zuvor. „Ich habe meine grundsätzliche Bereitschaft erklärt“, betonte sie. Davon habe sie nichts zurückzunehmen. Als vorzeitige Bewerbung wollte Roth dies aber nicht verstanden wissen.
Kürzlich war die Grünen-Vorsitzende in der Debatte vorgeprescht und hatte in einem Interview mit der „Tageszeitung“ erklärt: „Ja, ich stelle mich zur Wahl, wenn es um die Besetzung eines Spitzenteams für die Grünen geht.“ Zugleich hatte sie beklagt, diese Posten dürften nicht in geheimen Runden bestimmt werden, und für eine Urwahl geworben. In Teilen der Partei hatte der Vorstoß für Irritationen gesorgt. (dapd)