München. . Verteidigungsminister Thomas de Maizière dämpft vor der Sicherheitskonferenz die Erwartungen, Deutschland könne eine militärische Führungsrolle in der Welt übernehmen. Die Diskussion kam durch den geplanten Abzug eines Teils der US-amerikanischen Truppen aus Deutschland auf.

Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erwartungen an eine deutsche Führungsrolle in der Welt gedämpft. „Vor einigen Jahren noch wäre allein die Debatte darüber ein Tabubruch gewesen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“. Mit der Euro-Krise habe sich das zwar geändert, „aber man sollte es nicht übertreiben“.

Er werde den Teilnehmern der Konferenz in seiner Eröffnungsrede am Freitag sagen, „dass nach meinem Geschmack etwas zu viel über eine neue deutsche Führungsrolle geredet wird.“ Militärisch sei Deutschland keine Führungsnation.

Angesichts der neuen US-Militärstrategie, die sich verstärkt auf den asiatisch-pazifischen Raum ausrichtet, müssten die Europäer allerdings mehr Verantwortung übernehmen. „Ich gehe davon aus, dass wir uns dabei nicht mehr allein auf unmittelbare deutsche Interessen berufen können. Es gibt darüber hinausgehende Erwartungen, sei es von den UN oder der NATO“, sagte der Minister.

De Maiziere sieht US-Truppenabzug aus Deutschland nicht dramatisch

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat Verständnis gezeigt für den geplanten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland. „Der Abbau der Soldaten von etwas über 40.000 auf gut 35.000 ist nicht dramatisch“, sagte de Maiziere am Donnerstagabend in Brüssel. Europa und Deutschland blieben dennoch der strategisch wichtigste Stationierungsort für die USA außerhalb Amerikas.

„Ich habe keinerlei Grund, an der Nato-Verpflichtung und an der inneren Bindung Amerikas an Europa zu zweifeln.“ Es sei verständlich, dass die USA zusätzliche Herausforderungen im Pazifik sähen, sagte de Maiziere am Vorabend der Münchener Sicherheitskonferenz, an der auch US-Verteidigungsminister Leon Panetta und Außenministerin Hillary Clinton teilnehmen werden.

Panetta hatte vergangene Woche Einsparungen von fast einer halben Billion Dollar im Verteidigungshaushalt für die kommenden zehn Jahre angekündigt. Zu dem Plan gehört der Abzug von zwei der vier Kampfbrigaden aus Europa. Betroffen sind die deutschen Standorte Grafenwöhr in Bayern und Baumholder in Rheinland-Pfalz. Kritiker in den USA werfen der US-Regierung vor, damit das Verhältnis zu den europäischen Bündnispartnern in der Nato zu belasten und die Fähigkeit zur Verteidigung der Militärallianz in Europa zu untergraben.

CDU-Politiker sieht US-Ausrichtung gen Asien als Warnsignal

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat die verstärkte Ausrichtung der USA nach Asien als ein „Warnsignal für Europa“ bezeichnet. „Das zeigt, dass wir uns in der Europäischen Union noch enger zusammenschließen und einheitlich auch in Asien auftreten müssen“, sagte Brok der Nachrichtenagentur dapd kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz. Zugleich widersprach Brok Befürchtungen, dass die stärkere transpazifische Ausrichtung der USA ein Ende des transatlantischen Zeitalters einläuten werde. Diese Befürchtungen seien aus seiner Sicht „unberechtigt“.

Auf dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt wollen sich ab Freitag mehr als 300 hochkarätige Politiker, Militärs und Experten aus mehr als 70 Ländern über den Aufstieg Asiens und die Antwort Europas auf neue Sicherheitspartnerschaften verständigen. (dapd/rtr)