Saarbrücken. . Das Saarland braucht eine neue Regierung. Die Koalition aus CDU, FDP und Grünen ist zerbrochen. Schuld sollen Personalquerelen in der FDP sein.
Nach dem Aus der "Jamaika"-Koalition im Saarland strebt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer eine große Koalition an. Sie habe dem SPD-Vorsitzenden Heiko Maas Verhandlungen über ein neues Regierungsbündnis angeboten, sagte die CDU-Politikerin am Freitag in Saarbrücken.
Sollte in den Gesprächen mit der SPD keine "tragfähige Grundlage" für eine stabile Zusammenarbeit erkennbar werden, seien Neuwahlen die logische Konsequenz, sagte die CDU-Politikerin.
Als Grund für die vorzeitige Beendigung der Jamaika-Koalition führte Kramp-Karrenbauer eine Zerrüttung, "anhaltende Zerwürfnisse" und "personelle Unwägbarkeiten" in der Saar-FDP an. Diese hätten eine stabile und zuverlässige Regierungsarbeit nicht mehr möglich gemacht.
FDP ohne Vorsitz
Die andauernden Personalquerelen bei der FDP belasteten die Koalition seit Wochen. Die FDP-Fraktion im Landtag steht seit mehr als zwei Wochen ohne Vorsitzenden da. Der bisherige Fraktionschef Christian Schmitt hatte im Dezember Fraktion und Partei verlassen und war zur CDU übergetreten. Auch der designierte Nachfolger Christoph Kühn zog seine Kandidatur wegen einer Dienstwagenaffäre zurück.
Das „Jamaika-Bündnis“ war 2009 von dem damaligen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) geschmiedet worden. Seine Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer übernahm die Koalition im vergangenen Jahr mit einem holprigen Start. Bei ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im August fehlte ihr auch im zweiten Anlauf eine Stimme aus der Koalition. (dapd/afp)