Brüssel. Elio Di Rupo war der Mann, auf dem Belgiens Hoffnung ruhten. Von König Albert II. eingesetzt sollte er Belgien nach mehr als 500 Tagen endlich wieder eine handlungsfähige Regierung bescheren. Nun hat er das Handtuch geworfen, weil die Parteien zu zerstritten sind. So bleibt Belgien ohne gewählte Führung.
Die Staatskrise in Belgien hat sich am Montag weiter zugespitzt: Der königliche Vermittler Elio Di Rupo bat wegen der Blockade in den Haushaltsverhandlungen König Albert II. um seine Entlassung. Der König nahm diese allerdings zunächst nicht an, wie sein Palast am Abend mitteilte. Albert II. rief alle an den Verhandlungen beteiligten Parteien auf, noch eine Lösung zu finden. Belgien ist seit der Wahl im Juni vergangenen Jahres noch immer ohne neue Regierung.
Die Haushaltsverhandlungen, die als Grundlage einer Regierungsbildung gelten, treten seit Wochen auf der Stelle. Am Montag hatte Di Rupo einen letzten Anlauf für eine Einigung unternommen, doch die Verhandlungsrunde wurde am Nachmittag abermals erfolglos abgebrochen. Der nicht an den Verhandlungen beteiligte Chef der flämischen Separatisten, N-VA-Präsident Bart de Wever, brachte deswegen schon die Bildung einer Notregierung ins Gespräch - erhielt aber umgehend eine Abfuhr.
Seit mehr als 500 Tagen hat Belgien keine Regierung
Der König ermahnte die Konfliktparteien, dass zum nationalen Interesse und angesichts der europäischen Schuldenkrise eine rasche Lösung dringend notwendig sei. In den kommenden Stunden sollten die Verhandlungsführer deswegen die Folgen eines Scheiterns ermessen und sich noch um einen Ausweg bemühen.
Seit mehr als 500 Tagen wird das Land nur geschäftsführend von der abgewählten Regierung Yves Letermes geführt. Als dringendste Aufgabe gilt der Haushalt für das kommende Jahr. Wenn bis Mitte Dezember kein überzeugender Budgetplan vorliegt, drohen dem Land Sanktionen von der EU, weil der Abbau des Defizits nicht bekämpft worden ist. (dapd)
