Düsseldorf.
Der Einsatz von Trojanern in Nordrhein-Westfalen wird zum Thema im Innenausschuss des Landtags. Laut Ministerium wurden keine in NRW verbotenen Online-Durchsuchungen durchgeführt.
Auch die Polizei in NRW hat „Trojaner“ zum Ausspionieren von Computern eingesetzt. Das NRW-Innenministerium bestätigte, dass die Spionage-Software 2009 und 2010 in zwei Ermittlungsverfahren zu schweren Rauschgiftdelikten zum Einsatz gekommen ist. Der Einsatz von Trojanern in Nordrhein-Westfalen wird zum Thema im Innenausschuss des Landtags. Innenminister Ralf Jäger soll im Rahmen einer „Aktuellen Viertelstunde“ über die Lage in NRW berichten.
Nach Angaben des Ministeriums wurden keine in NRW verbotenen Online-Durchsuchungen durchgeführt. NRW habe die Telekommunikations-Software eingesetzt, um Gespräche von Beschuldigten, die über das Internet ("Skype") telefonieren, bereits vor der Verschlüsselung zu erfassen. „Hierzu wird ein entsprechender Software-Tool auf den Computer des Beschuldigten aufgespielt“, ließ Innenminister Ralf Jäger (SPD) über einen Sprecher mitteilen. „Ein Zugriff auf sonstige Inhalte des Computers ist hierdurch nicht vorgesehen. Das unterscheidet unsere Software von dem vom Computer Chaos Club (CCC) kritisierten Staatstrojaner.“
Zudem kann die Software nur einmal verwendet werden. NRW habe die Software auch nur zur Strafverfolgung, nicht zur Vorbeugung eingesetzt.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte erklärt, dass die Polizei mit dem Fahndungsinstrument „verantwortlich umgeht“. Für viele Straftäter sei der PC längst zum Tatwerkzeug geworden, sagte GdP-Landeschef Frank Richter. Nach Angaben des CCC kann mit der in Bayern verwendeten Software ein Computer komplett ferngesteuert werden.