Berlin/Soest.
„Klarmachen zum Ändern!“ – unter diesem Slogan tritt die Piratenpartei am Sonntag in Berlin zur Wahl an. Und hat Umfragen zufolge gute Chancen, das erste deutsche Landesparlament in ihrer Parteigeschichte zu entern.
Je nach Umfrage kommt die erst 2006 gegründete Partei auf 5,5 bis 6,5 Prozent – und liegt damit weit vor der FDP. Das freut natürlich auch den Warsteiner Piraten Stefan Posdzich, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Soest. „Ich hoffe, dass die Wahl in Berlin auch für uns neue Impulse gibt. In der Hauptstadt verzeichnet die Piratenpartei zurzeit bis zu drei Neuzugänge pro Tag, davon können wir hier natürlich nur träumen“.
Südwestfalen sei eine relativ piratenschwache Region. Und Soest dabei noch der aktivste Kreisverband mit seinen 28 Mitgliedern.
Die ehemals monothematische Partei hat sich in den letzten Monaten breiter aufgestellt, dass Berliner Wahlprogramm umfasst um die 50 Seiten und beschäftigt sich neben dem Stammthema der Piraten, der Internetpolitik, vor allem mit Bürgerrechten, Bildung und Stadtentwicklung sowie Verkehr.
Meinungsforscher sehen gerade bei den Protestwählern ein großes Potenzial für die Piraten. Mit dem Ruf als reine Protestpartei kann sich Posdzich nicht wirklich anfreunden: „Ich sehe mich nicht als Protest-Pirat. Wir nehmen das sehr ernst, wir sind keine Spaß-Partei.“ Das sehen die Berliner Piraten ähnlich: Spitzenkandidat Andreas Baum kündigte an, dass es keine „Blockadepolitik“ der Piraten geben werde.
Der Soester Kreisverband ist vor allem in sozialen Themen engagiert – und zeigt ganz konkret, wie sich ein Piratenthema wie die Verwendung von geistigem Eigentum mit einem regionalen, sozialem Thema verbinden lässt. Ende des Jahres machte die Rechte-Verwertungsgesellschaft GEMA von sich reden, weil sie von Kindergärten 56 Euro für das Kopieren von Liederzetteln einforderte. Der parteinahe gemeinnützige Verein Musikpiraten steuerte gegen und veröffentlichte ein Buch mit rechtefreien Liedern. Die Posdzich dann auch an die Kindergärten in Südwestfalen verteilte: „Einige Kindergärten haben die Bücher sehnsüchtig erwartet und haben sich riesig gefreut, als ich damit vorbei kam.“
Die bundespolitischen Ambitionen einiger Piraten sieht er ein wenig kritisch: „Auch wenn da viele Piraten anderer Meinung sind: Ich glaube, wir müssen langsam wachsen, um Zeit zu haben, Themen fundiert auszuarbeiten. Wir sind basisdemokratisch, so etwas dauert bei uns ein wenig länger.“ Der Weg müsse über die kommunalen Parlamente gehen.
Auf kommunaler und Kreisebene sind schon etliche Mandate von Piraten geentert worden, doch auch für die Berliner Landespolitik fühlen sich die Piraten laut Spitzenkandidat Baum gewappnet.
