Berlin. . Eine Untersuchungskommission des Bundesnachrichtendienstes geht Hinweisen auf eine mögliche Sicherheitslücke auf der BND-Baustelle in Berlin nach. Die Kommission soll klären, ob von der Baustelle geheime Baupläne entwendet wurden.
Eine Untersuchungskommission des Bundesnachrichtendienstes geht Hinweisen auf eine mögliche Sicherheitslücke auf der BND-Baustelle in Berlin nach. Die Kommission soll klären, ob von der Baustelle geheime Baupläne entwendet wurden. Hintergrund ist eine Veröffentlichung im "Focus", die Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag als "ernst zu nehmenden Vorgang" bezeichnete.
Derzeit könne aber noch nicht abschließend beurteilt werden, ob die aufgetauchten Papiere wirklich authentisch seien, sagte Seibert in Berlin. Der "Focus" hatte berichtet, dass mehrere als Verschlusssachen eingestufte Pläne des neuen BND-Hauptsitzes von dem streng überwachten Gelände geschmuggelt wurden. Das Magazin ist im Besitz des Materials.
Seibert sagte, die Regierung nehme den Fall ernst, könne aber noch nicht genau sagen, wie schwerwiegend dieser Vorgang sei. Die eingesetzte Untersuchungskommission beim BND werde sich jetzt mit allen zuständigen Sicherheitsbehörden in Verbindung setzen und klären, wo sensible Baustellendaten lagen und wer Zugang dazu hatte. Auch die Geheimhaltungsstufe der Papiere werde dabei beleuchtet. Gegebenenfalls würden dann auch Konsequenzen gezogen. Die Untersuchungen würden mit Hochdruck geführt.
Ströbele befürchtet Mehrkosten für neue BND-Zentrale
Die Grünen befürchten weitere Kostensteigerungen beim Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin. Sollten sich Berichte bestätigen, wonach geheime Baupläne für das Milliardenprojekt abhanden gekommen sind, sei nochmals ein „erheblicher Zusatzaufwand“ nötig, sagte der Berliner Grünen-Politiker Christian Ströbele dem „Tagesspiegel“.
Dabei ließen die ausufernden Kosten des Projektes einem schon jetzt „die Haare zu Berge stehen“. Inzwischen lägen die Kosten bei fast dem Doppelten der ursprünglichen Schätzungen, sagte der Bundestagsabgeordnete, der auch Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist. Die neue Zentrale entwickle sich „immer mehr zum Skandalbau“. Gestohlene Baupläne seien im Übrigen „für jeden, der Böses vorhat, von großem Nutzen“, gab Ströbele zu bedenken.
Baupläne vom Gelände geschmuggelt
Das Nachrichtenmagazin „Focus“ hatte am Wochenende berichtet, dass mehrere als Verschlusssachen eingestufte Pläne des neuen BND-Hauptsitzes von dem streng überwachten Gelände geschmuggelt worden seien. Darunter seien auch interne Darstellungen des Technik- und Logistikzentrums mit sensiblen Angaben wie Positionen von Alarmanlagen oder Anti-Terror-Einrichtungen.
Die Behörde wollte sich dazu nicht äußern. In Berlin entsteht derzeit auf einem zehn Hektar großen Gelände der künftige BND-Hauptsitz. Der Grundstein wurde im Mai 2008 geleg. Ab 2014 sollen rund 4.000 BND-Mitarbeiter aus dem bayerischen Pullach und der Berliner Nebenstelle in die Gebäude einziehen. (dapd)