Berlin. . Linken-Fraktionschef Gysi hat israelfeindliche Momente in der eigenen Partei kritisiert. Er bezog sich damit auf den Linken-Kreisverband Duisburg, der auf seiner Internetseite einen Link zu einem Boykottaufruf israelischer Prdukte geschaltet hatte.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat israelfeindliche Momente in der eigenen Partei kritisiert. Boykottaufrufe gegen Israel „erinnern immer an den Nazi-Slogan“, sagte Gysi am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. In einer Aktuellen Stunde des Bundestages warf die Union der Linken antisemitische Tendenzen vor.

Gysi bezog sich damit auf den Linken-Kreisverband Duisburg, der auf seiner Internetseite einen Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift „Nie wieder Krieg für Israel“ geschaltet hatte. „Das kann man in Deutschland nicht machen“, sagte Gysi zu Boykottaufrufen gegen Israel.

Nach Gysis Angaben wurde über das Thema Antisemitismus auch bei der Sitzung der Bundestagsfraktion beraten. Dabei sei Übereinstimmung erzielt worden, und zwar sowohl in der Ablehnung von Boykott-Aufrufen gegen israelische Waren als auch in der Zustimmung für eine Zwei-Staaten-Lösung.

CDU: Kritik an Israel sei „häufig in Wirklichkeit judenfeindlich“

Gysi kritisierte in diesem Zusammenhang aber auch die Union, auf deren Initiative am Mittwochnachmittag eine Aktuelle Stunde zu „möglichen antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen“ bei den Linken im Bundestag stattfand. Wenn es eine Partei gebe, die hier Aufarbeitungsbedarf habe, sei es die Union, sagte Gysi und verwies auf frühere NS-belastete CDU-Politiker wie den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Hans Filbinger und den ehemaligen Staatssekretär Hans Globke. Gysi bezeichnete das Vorgehen der Union, die die Aktuelle Stunde gemeinsam mit der FDP beantragt hatte, als „unverschämt“.

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl sagte in der Aktuellen Stunde des Bundestages, Kritik an Israel sei häufig in Wirklichkeit judenfeindlich. Es gehöre zur Doppelstrategie der Linken, sich nach außen gegen den Antisemitismus zu stellen und zugleich in dessen Spektrum „nach Wählerstimmen zu fischen“. Er fügte hinzu: „Unsere historische Verantwortung ist es, jede Form von Antisemitismus zu ächten.“ (afp)