Duisburg. . Aufregung um die Linke in Duisburg. Ein antiisraelisches Flugblatt wurde offenbar über Jahre auf der Internetseite des Kreisverbandes zum Download angeboten. Die Junge Union in NRW fordert den Rücktritt von NRW-Innenminister Jäger.
Wirbel bei der Linken in Duisburg. Auf der Homepage des Duisburger Kreisverbandes wurde offenbar über Jahre hinweg ein Flugblatt zum Download angeboten, das zum Boykott Israels aufruft. Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP in NRW, befindet: „Übelster Antisemitismus“.
Wie das Onlineblog „Ruhrbarone“ heute berichtet, bot die Linke Duisburg das Flugblatt seit Jahren zum Download an. Darin wird offen gegen Israel gehetzt, zum Boykott israelischer Waren aufgefordert und im Internet auf antisemitische Seiten verwiesen. Zudem ist auf dem Flugblatt der Aufruf „Nie wieder Krieg für Israel“ sowie ein Symbol zu sehen, das einen durch ein Hakenkreuz gekreuzten Davidstern zeigt. Das Flugblatt ist inzwischen vom Server der Linken gelöscht, über den Cache aber immer noch abrufbar. Der Betreiber des Blogs Ruhrbarone hat nach eigenen Angaben Strafanzeige gestellt.
Existenzrecht Israels in Frage gestellt
Durch die Berichterstattung auf den Internetseiten ist auch die FDP auf das Flugblatt aufmerksam geworden. Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP in NRW, schreibt in einer Stellungnahme: „Wer zum Boykott israelischer Waren aufruft, in plumper Art und Weise Vorurteile gegen Juden bedient und das Existenzrecht Israels in Frage stellt, kündigt den Grundkonsens der demokratischen Parteien auf.“ Er fordert die Landesvorsitzenden der Linken dazu auf, „unverzüglich Stellung zu nehmen“.
Die Junge Union in NRW geht sogar einen Schritt weiter und fordert den Rücktritt von Innenminister Jäger. „Besonders beschämend dabei ist auch, dass ausgerechnet NRW-Innenminister Jäger als Vorsitzender der SPD Duisburg mit dieser antisemitischen Linken in Duisburg zusammenarbeitet“, heißt es in einer Stellungnahme der JU. Im Duisburger Stadtrat bilden SPD und Linke gemeinsam mit den Grünen seit März eine Koalition. Daher, so die Junge Union, sei ein Minister nicht tragbar, der „Verantwortlichkeiten seines Ministeriums, wie insbesondere den Verfassungsschutz, bei seinem Handeln vor Ort in Duisburg offensichtlich außer Acht lässt“.
