Essen. . Sie sind eines der meistverspotteten Instrumente der Hartz-Reformen: Ein-Euro-Jobs. Nun sollen sie aus dem Alltag der Arbeitslosen wieder weitgehend verschwinden. So wollen es die schwarz-gelbe Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit.

Die Jobcenter haben ihre Ein-Euro-Jobs bereits drastisch zurückgefahren. Waren es in der Spitze 300 000, gab es Ende März nur noch 195 000 „Arbeitsgelegenheiten“, wie sie im Behördensprech heißen. Einzelne Jobcenter wie in Duisburg gehen noch radikaler vor – hier wurden sie allein in diesem Jahr von 2700 auf 1000 zusammengestrichen. Dabei soll es nicht bleiben.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Ein-Euro-Jobs nicht abschaffen, sondern für die Träger un­attraktiv machen. So soll die Aufwandspauschale von ma­ximal 500 Euro auf 150 Euro gesenkt werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, aus dem die Financial Times Deutschland zitiert.

250 Euro Pauschale

Aus Sicht der kirchlichen Träger in NRW wären die Ein-Euro-Jobs damit kaum noch machbar. Beschäftigungsgesellschaften, die Langzeitarbeitslose in Gruppen betreuen, drohe gar das Aus.

Derzeit gleicht die Arbeitsagentur mit der Pauschale die Kosten der Träger in der Regel aus. Die Arbeitslosen erhalten einen bis 1,50 Euro pro Stunde, macht bei einer 30-Stunden-Woche bis zu 180 Euro im Monat. Im Durchschnitt er­hielten die Träger rund 250 Euro Aufwandsentschädigung, in der Spitze bis 500 Euro. Bei einer Kürzung auf 150 Euro „würden alle qualitativ wertvollen Maßnahmen, die langfristig eine Integration ermöglichen, gekippt“, sagt Michael Stelzer, Geschäftsführer der „Neuen Arbeit“ der Diakonie Essen. „Dann bleiben nur einfache Maßnahmen ohne große Betreuung übrig.“

Kein Ersatz für reguläre Arbeit

Das wären genau jene Ein-Euro-Jobs, die das Instrument in Verruf gebracht haben. Sie sollten „gemeinnützig“ und „zusätzlich“ sein, sprich keine regulären Jobs er­setzen. Der Bundesrechnungshof hat aber eine Vielzahl missbräuchlicher Ein-Euro-Jobs aufgelistet: Vom Rettungswagenfahrer bis zur Putzhilfe im Pflegeheim, mit denen schlicht Lohnkosten gespart wurden. Gerade solche Ein-Euro-Jobs lohnen sich auch bei einer niedrigen Pauschale. Gruppenmaßnahmen mit fachlicher Anleitung seien dagegen nicht mehr fi­nanzierbar, sagt Stelzner.

Die Caritas sieht das ähnlich. „Unser Ziel war es nie, die Träger mit billigen Arbeitskräften zu versorgen, sondern Menschen so zu betreuen, dass sie wieder näher an den Arbeitsmarkt rücken. Wenn das nicht mehr geht, ist das Instrument unsinnig und für uns als Wohlfahrtspflege auch uninteressant“, sagt Beate Ewers vom Diözesanverband des Bistums Münster. Nach ihrer Einschätzung würden dann Caritas-Träger Ein-Euro-Jobs „nur noch in wenigen Einzelfällen“ anbieten.