Athen. . Griechenland hat Verbindlichkeiten in Höhe von 340 Milliarden Euro. Die will das hoch verschuldete Land unter dem EU-Rettungsschirm laut Medienberichten strecken. Doch die Regierung dementiert.
Allen öffentlichen Dementis zum Trotz: Die griechische Regierung scheint doch über eine Restrukturierung ihrer Staatsschulden nachzudenken. Das jedenfalls berichtet die Athener Sonntagszeitung „Kathimerini“.
Unter Berufung auf Informationen aus der EU-Kommission schreibt das Blatt, Finanzminister Giorgos Papakonstantinou habe bereits im Februar mit Vertretern der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) längere Laufzeiten für Griechenlands Staatsschulden diskutiert. Eine solche Restrukturierung könnte so aussehen, dass die Gläubiger Griechenlands – also Banken, Versicherungen und andere private Anleger – ihre Anleihen auf freiwilliger Basis gegen neue Papiere mit längeren Laufzeiten tauschen. Betroffen wäre auch die EZB, die griechische Staatsanleihen im Nennwert von rund 50 Milliarden Euro hält. Einer Streckung der Tilgung haben die Eurostaaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) bereits für die 110-Milliarden-Hilfskredite, die vor einem Jahr gewährt wurden, zugestimmt. Griechenland wünsche nun eine ähnliche Regelung für die Staatsschulden von rund 340 Milliarden Euro.
Der Minister dementiert
Diesen Wunsch habe Finanzminister Papakonstantinou erneut Anfang April Vertretern von EU, EZB und IWF in Athen sowie vergangene Woche bei der Sitzung der Finanzminister der Eurogruppe in Ungarn vorgetragen, schreibt das griechische Blatt. Papakonstantinou dementierte am Wochenende erneut: Eine Umschuldung komme nicht in Frage, sagte der Minister am Rande der Frühjahrstagung des IWF in Washington.
Eine weitere Sorge ist, dass die bereits zugesagten Rettungskredite von 110 Milliarden Euro nicht ausreichen könnten. Trotz drakonischer Sparmaßnahmen lag bereits 2010 das griechische Haushaltsdefizit bei 10,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Die Regierung hatte in ihrem Konsolidierungsprogramm ursprünglich eine Defizitquote von 8,1 Prozent angestrebt.
Vor dem Hintergrund dieser Probleme bekommen auch Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble von der vergangenen Woche neues Gewicht. Gäbe es Zweifel an der Fähigkeit Griechenlands, seine Schulden zu bedienen, müsse man „etwas unternehmen“, sagte Schäuble.