Tripolis/Berlin. . Gekämpft wird bis zum Sturz von Gaddafi: Obama, Sarkozy und Cameron stellen in einem gemeinsamen Brief klar, dass sie im Konflikt in Libyen hart bleiben werden. Russland drängt aber auf eine schnelle und diplomatische Lösung.
Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ihre Entschlossenheit erklärt, auch einen längeren Konflikt in Libyen bis zum Ende durchzustehen. Der Nato-Einsatz werde bis zum Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi fortgeführt, hieß es in einem gemeinsamen, scharf formulierten Brief der Präsidenten Barack Obama und Nicholas Sarkozy sowie des Premierministers David Cameron, der in mehreren Zeitungen erschien.
Gaddafis Tochter nannte das Schreiben eine Beleidigung. Unterdessen gingen die Gefechte und Bombardierungen unvermindert weiter. Einer Hilfsorganisation zufolge wurden aus der belagerten Rebellen-Stadt Misrata zudem Hunderte Flüchtlinge per Schiff in Sicherheit gebracht.
Das UN-Mandat für den Libyen-Einsatz umfasse zwar nicht den Sturz Gaddafis, schrieben die Staats- und Regierungschefs. Es sei jedoch undenkbar, dass „jemand, der versucht hat sein eigenes Volk zu massakrieren, an dessen zukünftiger Regierung beteiligt ist“, schrieben sie. „Seine Raketen und Geschosse regneten auf wehrlose Zivilisten herab. Die Stadt Misrata erleidet eine mittelalterliche Belagerung.“ Sollte die Staatengemeinschaft zulassen, dass Gaddafi an der Macht bleibe, wäre die Bevölkerung einer fürchterlichen Rache ausgesetzt. „Es wäre ein unzumutbarer Verrat.“
In einer direkt übertragenen Rede erklärte Gaddafis Tochter Aischa dazu: „Das Gerede von einem Rücktritt Gaddafis ist eine Beleidigung aller Libyer, denn Gaddafi ist nicht in Libyen, sondern in den Herzen aller Libyer.“ Sie sprach anlässlich des 25-jährigen Jahrestags eines US-Luftangriffs auf Ziele in Tripolis.
Experten: Konflikt könnte noch lange dauern
Experten zufolge deutet die Lage in Libyen tatsächlich auf einen langen Konflikt hin. Firabis Abi Ali von Exclusive Analysis sprach von einer Patt-Situation, die mindestens noch sechs Monate anhalten könnte. „Gaddafi erwägt nicht einmal einen Rücktritt“, sagte er. Jon Marks von Cross-Border Information wies darauf hin, dass die Gewalt außerhalb der umkämpften Städte wie Misrata oder Adschdabija vergleichsweise gering sei. „Es kann gut sein, dass Libyen auf längere Zeit faktisch geteilt bleibt“, sagte Volker Perthes, Präsidenten der Stiftung für Wissenschaft und Politiker, mit Blick auf das militärische Gleichgewicht zwischen Gaddafis Truppen und den Rebellen.
Zudem zeigte sich die Nato weiter gepalten. Während Großbritannien und Frankreich weitere Flugzeuge für den Einsatz forderten, stellte Italien klar, dass es keine Angriffe auf Ziele in der ehemaligen Kolonie fliegen werde. Die Regierung in Paris hat zudem angedeutet, dass sie sich wieder eine größere Beteiligung der US-Streitkräfte wünscht, die Ende März das Kommando an die Nato übergeben hatten. Von außerhalb des Bündnisses kam erneut Kritik: Russland drängte auf eine rasche politische Lösung des Konflikts und forderte einen Waffenstillstand.
Nach Angaben von Zeugen in Misrata im Westen des Landes lag die belagerte Rebellenhochburg erneut unter schwerem Beschuss. Ein Arzt sagte dem Sender Al-Dschasira, mindestens acht Menschen seien ums Leben gekommen. Bewohner berichteten von mindestens 120 Raketen, die eingeschlagen seien. Die Hilfsorganisation International Organisation for Migration (IOM) teilte mit, trotz der Angriffe habe ein Schiff in der Nacht 400 Tonnen Hilfsgüter in die Stadt bringen können. „Es legte in den frühen Morgenstunden mit fast 1200 Menschen an Bord wieder ab“, sagte eine IOM-Sprecherin. Die durchgehend geschwächten Flüchtlinge, darunter auch Kinder, sollten nach Benghasi im Osten gebracht werden. Die Stadt wird von den Rebellen kontrolliert. (rtr)
