Lissabon. . Die EU soll nun offenbar doch dem angeschlagenen Portugal finanziell unter die Arme greifen. Der portugiesische Regierungschef kündigte an, dass das hoch verschuldete Land den europäischen Rettungsschirm braucht.
Nach langem Zögern will das hoch verschuldete Portugal nun doch Finanzhilfe von der EU annehmen. Portugals amtierender Regierungschef José Socrates bestätigte, dass sein hoch verschuldetes Land Finanzhilfen der EU beantragen will. Seine Regierung habe "beschlossen, die EU-Kommission um finanziellen Beistand zu bitten", sagte Socrates am Mittwochabend im Fernsehen.
Finanzminister Fernando Teixeira hatte bereits zuvor verkündet, er halte es für notwendig, auf den europäischen Finanzmechanismus zurückzugreifen. Sein Land sei auf „unverantwortliche Weise“ an den internationalen Finanzmärkten in eine sehr schwierige Lage gebracht worden, sagte der Minister weiter. Wegen dieser schwierigen Situation, „die hätte vermieden werden können“, sehe er es als notwendig an, den EU-Rettungsschirm in Anspruch zu nehmen. Dafür jedoch sei die „Beteiligung und das Engagement der wichtigsten politischen Kräfte und Institutionen notwendig“.
Der Finanzminister spielte auf den Rücktritt von Regierungschef José Socrates an, der vor zwei Wochen sein Amt niedergelegt hatte, weil das Parlament eine neue Runde von Einsparungen ablehnte. Mit seinem rigiden Sparkurs wollte Socrates Nothilfen aus dem EU-Rettungsschirm vermeiden.
Portugal braucht geschätzt 80 Milliarden Euro
Noch habe Portugal keinen Antrag auf Hilfe der Europartner gestellt, sagte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj Tardio. Aber die Instrumente stünden bereit. Er verwies auf den befristeten Rettungsschirm EFSF und den ab 2013 eingerichteten Fonds ESM, die klammen Euroländern bis zu 500 Milliarden Euro zur Verfügung stellen können. „Es gibt noch keine Vorbereitungen für ein portugiesisches Hilfsprogramm“, sagte Altafaj Tardio. „Aber die Kommission steht bereit, sich einzuschalten.“
Schon länger haben Wirtschaftsanalysten vorhergesagt, dass Portugal bald auf internationale Finanzhilfe angewiesen sein wird. Erwartet wird, dass das Land 80 Milliarden Euro benötigt. (afp/dapd)