Berlin. Am Sonntag ist Bundestagswahl. Viele wollen per Briefwahl abstimmen. Aber was ist zu tun, wenn die Unterlagen einfach nicht ankommen?
Viele Bürger haben es bereits getan und stimmten per Briefwahl ab. Doch einige warten noch immer, blicken jeden Tag in ihre leeren Briefkästen und müssen feststellen: Die von ihnen beantragten Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl sind bis heute nicht angekommen.
Sollte sich daran in den nächsten Tagen nichts ändern, ist das kein Grund zur Sorge. Sie haben auch ohne Briefwahlunterlagen die Möglichkeit, Ihre Stimme abzugeben. Wir erklären, wie das funktioniert.
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Briefwahlunterlagen nicht angekommen oder verloren gegangen? So können Sie trotzdem wählen
Es bleibt Ihnen immer noch die Möglichkeit der sogenannten Briefwahl vor Ort. Auf der Seite „Die Bundeswahlleiterin“ heißt es dazu offiziell: „Bis Samstag vor der Wahl, 12:00 Uhr kann Ihnen ein neuer Wahlschein erteilt werden. Setzen Sie sich dafür bitte umgehend mit Ihrer Gemeindebehörde in Verbindung.“ Den neuen Wahlschein gibt es allerdings nur unter einer Bedingung: „Wenn Sie der Gemeindebehörde glaubhaft versichern, dass Ihnen der Wahlschein nicht zugegangen ist oder Sie ihn verloren haben.“
Ihren neuen Wahlschein beantragen Sie in einer Briefwahlstelle vor Ort. Der zuerst versandte (oder nie zugestellte) Wahlschein wird dann für ungültig erklärt und Ihr neuer Wahlschein wird ausgestellt. Praktisch: Diesen können Sie noch in der Briefwahlstelle direkt ausfüllen und in eine dortige Wahlurne werfen.
Nicht vergessen: Sie müssen sich dafür mit einem Personalausweis oder Reisepass ausweisen.
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Bundestagswahl: Briefwahl einfach erklärt
Wer am Wahlsonntag selbst nicht im Wahllokal abstimmen kann, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben. Die dafür erforderlichen Wahlunterlagen sollten Wahlberechtigte unbedingt rechtzeitig beantragen. Wählerinnen und Wählern bleibt dafür regulär noch bis spätestens Freitag, 21. Februar, 15 Uhr, Zeit. Nur in Ausnahmefällen – etwa einer plötzlichen Erkrankung – ist eine Beantragung noch am Wahltag bis 15 Uhr möglich.
Der Antrag auf einen Wahlbrief kann grundsätzlich persönlich im Amt oder schriftlich per Post, E-Mail oder Fax gestellt werden. Bei einigen Gemeinden funktioniert das auch online. Alternativ kann der Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und zurückgeschickt oder abgegeben werden. Dabei muss der Antrag unbedingt folgende Daten enthalten: Vor- und Zuname des Wahlberechtigten, Geburtsdatum und Hauptwohnsitz.
Späteste Abgabe für Wahlbriefe ist am Wahlsonntag, 18 Uhr
Wer bis kurz vor Ablauf der Frist wartet, um die Unterlagen zu beantragen, kann bei Brieflaufzeiten von drei bis vier Tagen nicht davon ausgehen, dass diese noch rechtzeitig bis nach Hause kommen. Deshalb müssen die Wahlunterlagen in solchen Fällen selbstständig bei der zuständigen Gemeindebehörde abgeholt werden, teilt die Bundeswahlleiterin mit.
Mit einer entsprechenden Vollmacht kann die Beantragung und Abholung der Wahlunterlagen vor Ort auch eine andere als die wahlberechtigte Person übernehmen.
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Briefwahl: Die wichtigsten Tipps im Überblick
- Dafür, dass der Wahlbrief rechtzeitig bis spätestens 23. Februar, 18 Uhr, bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle landet, tragen Wahlberechtigte selbst Sorge. Später eingereichte Stimmen werden nicht berücksichtigt.
- Wahlberechtigte, die den Wahlbrief mit der Post aufgeben, tun also gut daran, diesen frühzeitig einzuwerfen.
- Wer spät dran ist, sollte den Brief besser selbstständig bei der jeweiligen Stelle abgeben.
- Möglich ist in diesen Fällen auch die sogenannte, bereits erwähnte Briefwahl vor Ort. Beantragen Wahlberechtigte ihre Wahlunterlagen persönlich auf der Behörde, können sie ihren Stimmzettel gleich noch dort ankreuzen und abgeben.