Berlin. Donald Trump sprach wiederholt davon, Grönland an die USA anzuschließen – und schließt Gewalt nicht aus. Nun reagiert der Bundeskanzler.
Olaf Scholz hat am Mittwoch die Unverletzlichkeit von Grenzen als ein Grundprinzip des Völkerrechts hervorgehoben. Damit reagierte der Bundeskanzler auf die jüngsten Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump zu US-Ansprüchen auf Grönland „Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden“, sagte der Bundeskanzler nach einem Austausch mit mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs.
Auch Putin habe mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine gegen dieses Prinzip verstoßen. Deutschland habe schnell und entschlossen reagiert. Der Kanzler verwies unter anderem auf die gestiegenen Ausgaben für die Bundeswehr und die Unterstützung der Ukraine.
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Mit Blick auf die USA und aktuelle Äußerung aus dem Land sei bei den europäischen Staats- und Regierungschefs „Unverständnis“ deutlich geworden, so Scholz. „Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gelte für jedes Land – egal, ob es im Osten von uns liegt oder im Westen“, sagte Scholz. Daran müsse sich jedes Land halten. Egal ob es ein kleines Land sei oder ein sehr mächtiger Staat.
„Entschlossen und besonnen“ müsse darauf reagiert werden, dass die Sicherheitslage in Europa auf absehbare Lage sehr angespannt sei. Auf Grundlage einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse werde präzise bestimmt, welche militärischen Anstrengungen nötig seien. Wichtig sei Zusammenstehen und geschlossenes Handeln.
Mit seinen Worten reagierte Scholz auf Donald Trumps Äußerungen zum rohstoffreichen Grönland. Der designierte US-Präsident hatte zuletzt mehrfach betont, Grönland und den Panama-Kanal unter Kontrolle bringen zu wollen – und dabei auch ein gewaltvolles Vorgehen nicht ausgeschlossen. Kanadas ehemaligen Premier Justin Trudeau bezeichnete er als „Gouverneur“ – als sei Kanada der 51. Bundesstaat der USA.
