Düsseldorf. Vor den beiden großen Wahlen: Neuer Mitgliederrekord, noch mehr Selbstbewusstsein und eine scharfe Abgrenzung zu Laschets Union.
Die NRW-Grünen gehen betont selbstbewusst in die Wahlkämpfe zur Bundestags- und Landtagswahl. Der Aufwärtstrend der Partei beschert ihnen mit rund 23.000 eine neue Rekord-Mitgliederzahl und die Hoffnung, im Bund und möglicherweise auch in NRW noch vor CDU und SPD zu landen.
"So stark wie noch nie"
„Wir gehen so stark wie noch nie in die Bundestagswahl und auf den Weg zur Landtagswahl 2022“, sagte Landesparteichef Felix Banaszak am Montag. In einer Zeit großer Krisen wie Corona-Pandemie, Klimawandel und Artensterben hätten viele Menschen ein Bedürfnis nach Orientierung, die sie bei den Grünen fänden.
Die weitgehend friedliche Klärung der Spitzenkandidaten-Frage zur Bundestagswahl zugunsten von Annalena Baerbock schlägt offenbar deutlich auf die Mitgliederentwicklung der Grünen in NRW durch. Pro Tag trete derzeit rein rechnerisch ungefähr „ein Kreisverband Herne“ neu in die Partei ein. Im Zuge des „Baerbock-Booms“ seit dem 19. April zählten die Grünen hierzulande 620 Neumitglieder. Normalerweise seien es 200 bis 300 in einem Monat, erklärten Banaszak und die Co-Parteivorsitzende Mona-Neubaur. Insgesamt sei die Zahl der Mitglieder seit der herben Schlappe bei der Landtagswahl 2017 um rund 10.000 gestiegen.
Frage der Spitzenkandidatur bleibt vorerst offen
Vorerst machen die Grünen noch ein Geheimnis daraus, wer die Partei als Spitzenkandidat in einem Jahr in die Landtagswahl führen wird. Felix Banaszak wird es nicht sein, denn er dürfte sicher im Herbst in den Bundestag einziehen. Neben Mona Neubaur gelten die Fraktionschefinnen der Grünen im Landtag, Verena Schäffer und Josefine Paul, als potenzielle Kandidatinnen. Auch Irene Mihalic, Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen, werden Chancen nachgesagt.
Erst nach der Bundestagswahl mache die Partei einen Vorschlag zur Personalaufstellung für die Landtagswahl, so Banaszak. Der Listen-Aufstellungsparteitag ist erst für Mitte Dezember geplant. Mit Querelen um die Spitzenkandidatur rechnet die Parteispitze nicht. Es werde bei den Grünen nicht so ablaufen wie bei der SPD, die für das Finden eines Vorsitzenden eine „18-folgige Serie“ benötigt habe, oder wie bei der Union, die sich in der Führungsfrage heillos zerstritten, aber immer noch kein Wahlprogramm für die Bundestagswahl habe, sagte Banaszak.
Die Grünen wollen sich jetzt schon in einem Dialog mit Bürgern, Wirtschaftsvertretern, Kulturschaffenden und Gewerkschaften einem Programm für die Landtagswahl annähern. „Wir stecken mitten in den Wahlkampfvorbereitungen“, versicherte Mona Neubaur. Die Grünen in NRW legen besonderen Wert darauf, dass sie sich nicht als natürlicher Partner der Union sehen. „Wir stellen nicht die Frage, ob wir Schwarz-Grün wollen, sondern es geht um Schwarz oder Grün“, meinte Mona Neubaur.
"Laschet war noch nie der Grünste"
Armin Laschet, dem nachgesagt wird, er sei ein „Grünen-Versteher“, sei „noch nie der Grünste“ und seine Haltung zur Ökologie stets konfliktbehaftet gewesen. Beim Ausstieg aus der Braunkohle, beim Umweltschutz, beim Erhalten von Bürgerrechten und bei der Entschuldung der Kommunen habe die CDU in NRW nie das geliefert, was Grüne einfordern.
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