Hamburg. Gerade noch war er Bundesarbeitsminister, jetzt ist er der neue Landesvorsitzende der SPD in Hamburg. Mit einer breiten Mehrheit ist Olaf Scholz von seinen Genossen gewählt worden. 251 von 267 SPDler gaben ihm die Stimme. Doch die Wahl ist keine große Überraschung.

Der ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) ist am Freitagabend mit breiter Mehrheit zum neuen Landesvorsitzenden seiner Partei in Hamburg gewählt worden. Für den 51-Jährigen stimmten auf einem außerordentlichen Landesparteitag 94 Prozent der Delegierten. Scholz erhielt 251 von 267 abgegebenen Stimmen. Vier Sozialdemokraten enthielten sich.

Die Wahl galt bereits im Vorfeld als sicher, da sich Scholz der Unterstützung des linken wie rechten Parteiflügels versichert hatte. Der Landesvorstand der Hamburger SPD hatte den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ende September einstimmig nominiert.

Neue Hoffnung

Scholz löst Ingo Egloff ab, der das Amt seit März 2007 innehatte. Von dem Neustart erhoffen sich die Genossen nach jahrelangen internen Grabenkämpfen, verschwundenen Stimmzetteln und dem desaströsen Abschneiden bei Wahlen ein positives Signal auf dem Weg zur Bürgerschaftswahl 2012. Bei der Bundestagswahl im September war die SPD in Hamburg auf 27,4 Prozent abgestürzt (2005: 38,7). Die Partei musste erstmals drei der sechs Wahlkreise an die CDU abgeben. Einen Tag nach der Bundestagswahl hatte Egloff seinen Rücktritt angekündigt. Scholz war bereits von 2000-2004 Landeschef in Hamburg.

In seiner knapp einstündigen Rede rief Scholz die Sozialdemokraten zu neuer Geschlossenheit auf. Das Abschneiden bei der Bundestagwahl sei für die Partei eine «Katastrophe, die nicht beschönigt werden sollte». Die teils hausgemachten Gründe für die Niederlage müssten sorgfältig aufgearbeitet werden. Auch forderte Scholz insbesondere in Hamburg das Ende des innerparteilichen «Hickhacks».

Kritik an Schwarz-Gelb

Zudem kritisierte der neue Hamburger Landeschef den schwarz-gelben Koalitionsvertrag, der zahlreiche «gebrochene Wahlversprechen» beinhalte. So bezeichnete Scholz etwa die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke als «Schlag gegen die Erneuerung der Energiewirtschaft in Deutschland». Ausbau statt Abbau sei auch für Hamburg «schädlich». Ebenso kündigte Scholz eine harte Auseinandersetzung mit dem in der Hansestadt regierenden schwarz-grünen Senat in der Wirtschafts-, Haushalts- und Bildungspolitik an.

Welcher SPD-Spitzenkandidat 2012 bei der Bürgerschaftswahl gegen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) antritt, will die Partei 2011 entscheiden. (ddp)