Berlin. .
Die Bundesregierung hat dementiert, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seinen Rücktritt angeboten oder sich eine Bedenkzeit für ein Ausscheiden aus dem Amt genommen hat. Schäuble ist derzeit im Krankenhaus.
Die Bundesregierung hat dementiert, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seinen Rücktritt angeboten oder sich eine Bedenkzeit für ein Ausscheiden aus dem Amt genommen hat. Schäubles Sprecher Michael Offer sagte am Mittwoch in Berlin, der Minister habe „weder ein Rücktrittsangebot gemacht noch hat es eine Fristsetzung gegeben“. Er reagierte damit auf einen Bericht des Magazins „Stern“, wonach der 68-Jährige vor seinem neuerlichen Klinikaufenthalt Kanzlerin Angela Merkel einen Rückzug aus gesundheitlichen Gründen angeboten habe.
Der „Stern“ berichtete unter Berufung auf Vertraute Schäubles, Merkel habe ihn überredet, sich noch einmal vier Wochen Schonzeit zu gönnen. Der querschnittsgelähmte Schäuble hat sich wegen einer nicht verheilenden Wunde am Gesäß in der vergangenen Woche für vier Wochen erneut ins Krankenhaus begeben. Dem „Stern“ zufolge ist er jedoch zur Aufgabe entschlossen, sollte es ihm nach dieser Schonfrist nicht besser gehen. „Wenn ich nach vier Wochen merke, es geht nicht mehr, ziehe ich die Konsequenzen. Davon hält mich niemand ab“, zitierte ihn das Blatt.
Heilungsprozess offenbar planmäßig
Offer sagte auf der Regierungspressekonferenz, er habe am Mittwoch bereits mehrfach mit Schäuble telefoniert. Der Heilungsprozess schreite planmäßig voran. Der Minister verfüge in seinem Krankenzimmer „über ein Handy und ein Laptop“ und sei „schriftlich und mündlich erreichbar“. Offenbar kommunizierte Schäuble auch während der Pressekonferenz mit seinem Sprecher und versorgte ihn mit Informationen.
Der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans sprach von einer „grundsätzlich ermutigenden Haltung“ Merkels gegenüber Schäuble. Diese sei „seit Wochen hinlänglich bekannt“. Er fügte hinzu, die nächste Sitzung des Koalitionsausschusses im Oktober werde in persönlicher, „engster Abstimmung mit dem Bundesfinanzminister“ vorbereitet.
Inhaltliche Absprachen
Auch der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Norbert Barthle, nannte Berichte über angebliche Rücktrittspläne Schäuble haltlos. „Schäuble hat keine Rücktrittsgedanken“, sagte der Abgeordnete der Nachrichtenagentur dapd. Der Minister habe ihm vergangene Woche persönlich versichert, dass er zurückkehren werde. „Wir haben für diese Zeit auch inhaltliche Absprachen wegen der laufenden Haushaltsberatungen getroffen“, sagte er.
Schäuble selbst hatte sich noch vorige Woche zuversichtlich geäußert, dass er Ende des Monats das Krankenhaus verlassen und wieder in Berlin seinen Amtsgeschäften nachkommen kann. „Ich bin Entzündungen im Zusammenhang mit dem Implantat, das mir im Frühjahr eingesetzt wurde, noch nicht ganz losgeworden. Ich werde mich jetzt etwa vier Wochen in die Horizontale begeben, damit die Wundheilung richtig abgeschlossen werden kann“, sagte Schäuble in einem Interview.
Auf der Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) diese Woche in Washington wird Schäuble von seinem Staatssekretär Jörg Asmussen vertreten. An einem Treffen der G-20-Gruppe in Südkorea wird Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die Bundesregierung vertreten. Offer sagte, Schäuble sei dem Kabinettskollegen dankbar dafür. (dapd)
