Köln/New York.

. Die Bundesregierung will mehr Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte an den Hindukusch schicken. Im Gegenzug sollen Tornado-Aufklärungsflugzeuge aus Afghanistan abziehen.

Nach dreijährigem Einsatz zieht Deutschland die in Afghanistan zur Aufklärung eingesetzten Tornado-Kampfflugzeuge ab. Das Verteidigungsministerium schickte den Obleuten der Bundestagsfraktionen am Donnerstag eine entsprechende Mitteilung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Die sechs Tornados sollen demnach bereits bis November rückverlegt werden. Sie liefern seit April 2007 für die NATO-Truppe ISAF Lagebilder über Afghanistan mit einer hochauflösenden Kamera.

Die dadurch frei werdenden 90 Bundeswehr-Dienstposten sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums im Bereich Aufbau und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte eingesetzt werden. Deutschland folgt damit einer Empfehlung von ISAF-Oberfehlshaber David Petraeus, die dieser Mitte August an die Bundeswehr-Spitze gerichtet hatte.

Abzug der Tornados „überfällig“

Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour nannte den Abzug der Tornados „überfällig“. Er erklärte in Berlin: „Sie binden große finanzielle und personelle Ressourcen ohne relevanten Nutzen.“

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind von den über 4700 derzeit in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten etwa 250 direkt oder indirekt am Flugbetrieb der Tornados beteiligt. Effektiv frei werden durch den Abzug der sechs Aufklärer aber nur rund 90 Mann. Die mit der Ausbildung und Betreuung afghanischer Sicherheitskräfte betrauten Bataillone sind rund 1250 Mann stark.

Westerwelle: „Ausbildungskapazitäten stärken“

Außenminister Guido Westerwelle sagte am Rande des Treffens der Vereinten Nationen in New York zu diesen Überlegungen: „Freiwerdende Kapazitäten und Spielräume sollten genutzt werden, um unsere Ausbildungskapazitäten zu stärken. Das entspricht dem von der Bundesregierung beschlossenen Afghanistan-Konzept.“ Der FDP-Chef betonte: „Ausbildung ist die Voraussetzung, damit eine selbsttragende Sicherheit entsteht und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung möglich wird.“

FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff sprach im „Kölner Stadt-Anzeiger“ von einer „notwendigen Maßnahme“. Sie fügte hinzu: „Da wir uns zum Partnering verpflichtet haben, müssen wir im Rahmen des bestehenden Kontingents die nötigen Kräfte freischaufeln.“ Der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck erklärte mit Blick auf die Tornados: „Wenn der ISAF-Oberbefehlshaber diese Fähigkeit nicht mehr benötigt, dann sollten wir darauf reagieren.“ Er hob hervor: „Die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ist derzeit die wichtigste Aufgabe für die internationale Gemeinschaft.“ (dapd/afp)