Berlin. .
Bundesinnenminister de Maizière (CDU) warnt seine Partei vor Rechtspopulismus als Reaktion auf die umstrittenen Sarrazin-Äußerungen zur Integrationspolitik. Der CDU-Politiker räumte zugleich Versäumnisse der Union in der Integrationsdebatte ein.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt die Union vor Rechtspopulismus als Reaktion auf den Zuspruch aus der Bevölkerung für die umstrittenen Äußerungen des Buchautors Thilo Sarrazin zur Integrationspolitik. De Maizière sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“, ein „bloßes Nachplappern der Thesen von Herrn Sarrazin“ wäre „ganz falsch“. Die Union müsse Unzufriedenheit wahrnehmen und bekämpfen, anstatt sie zu verstärken.
Der Minister fügte in dem am Mittwoch veröffentlichten Interview hinzu: „Die Bayern haben das in den achtziger Jahren vorgemacht, als die Republikaner hochkamen. Es gab niemanden, der denen so hart widersprochen hat wie die bayerische CSU, ohne Stammtischparolen wiederzugeben.“
Versäumnisse bei Integrationspolitik eingeräumt
De Maizière kritisierte, ein Teil von CDU-Mitgliedern und Kernwählern sehne sich „nach Antworten der siebziger und achtziger Jahre, die heute aber nicht mehr funktionieren“. Die neuen Antworten seien viel schwieriger. Der Innenminister fügte hinzu: „Auf eine hochkomplexe Gesellschaftsentwicklung können Sie keine pauschale Antwort geben. Alles andere ist Sehnsucht und Nostalgie. „
Der CDU-Politiker räumte zugleich Versäumnisse der Union in der Debatte über die Integrationspolitik ein. Wahr sei sicher, „dass wir bis vor fünf oder sechs Jahren gesagt haben: Wir müssen bei der Integration wenig tun, die Lösungen ergeben sich von selbst“. Der Innenminister fügte hinzu: „Dann haben wir das in der großen Koalition geändert, haben Sanktionen eingeführt, auf „Fördern und Fordern“ gesetzt. Aber wir haben wohl zu sehr die Sprache der früheren Jahre fortgesetzt.“ Eine „zu rücksichtsvolle Sprache“ verlängere die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte. Dies gehöre „zu den Lernerfahrungen der letzten drei Wochen“. (dapd)
