Frankfurt. .

Neuer Vorschlag im Streit um die Abschaffung der Wehrpflicht: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will, dass junge Männer einen Pflichtdienst absolvieren. Wenn nicht in der Bundeswehr, dann bei Zivilschutzverbänden.

Im unionsinternen Streit über die Wehrpflicht ist der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) mit dem Vorschlag einer allgemeinen Heimatschutzpflicht hervorgetreten. Die Dienstpflicht könnte danach nicht nur in den Streitkräften, sondern auch in der Bundespolizei oder in Zivilschutzverbänden geleistet werden, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagausgabe) vorab. Als Beispiele nannte Schünemann unter anderem das Technische Hilfswerk (THW), die Feuerwehr, die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft sowie den Malteser Hilfsdienst.

„Damit kann die Bundeswehr auch weiterhin auf alle Schulqualifikationen und Berufsqualifikationen zugreifen“, sagte Schünemann der Zeitung. „Die Wehrgerechtigkeit wäre gewährleistet, weil jeder auch tatsächlich eingezogen werden kann.“

Schünemann wendet sich damit gegen das Vorhaben von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die Wehrpflicht auszusetzen. Der CDU-Politiker sagte, die Sicherheitslage habe sich zweifellos geändert. Trotzdem sei eine terroristische Bedrohung Deutschlands weiterhin gegeben. Deswegen seien die Fähigkeiten gerade auch der Wehrdienstleistenden weiter notwendig: als Sicherungssoldaten oder als Sanitäter, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Außerdem sei die demografische Entwicklung so, dass es künftig schwerer sein werde, geeignete junge Männer zu finden. „Im Moment ist die Wehrgerechtigkeit eine Frage, auf die wir eine Antwort brauchen“, betonte er. Aus all diesen Gründen biete es sich an, dass man die Wehrpflicht zu einer Heimatschutzpflicht weiterentwickele. (ddp)