Berlin. Die EU braucht nach Ansicht von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Präsidenten nach US-Vorbild und eine eigene Armee. Ein Präsidentschaftswahlkampf wie in den USA «würde eine starke europäische Öffentlichkeit und damit Integration schaffen», sagte er laut einem Medienbericht.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert einen Präsidenten für die Europäische Union (EU) nach dem Vorbild der USA. «Europa braucht einen Präsidenten, der in einer europaweiten Wahl direkt von den Bürgern gewählt wird. Wie der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika», sagte Schäuble der «Welt am Sonntag». Er räumte ein, dass es beim ersten Mal furchtbar schwer würde, überhaupt Kandidaten zu finden. «Aber so ein Wahlkampf würde eine starke europäische Öffentlichkeit und damit Integration schaffen», betonte der Minister. Hintergrund des Vorschlags ist die drohende niedrige Wahlbeteiligung bei der Europawahl am 7. Juni.

Auf mögliche Kandidaten wollte sich Schäuble jedoch nicht festlegen. «Es gibt zweifellos große europäische Persönlichkeiten, die für dieses Amt in Betracht kämen. Aber es ist jetzt viel zu früh, Namen zu nennen», sagte der CDU-Politiker. Schäuble räumte ein, dass seine Idee noch ein Traum sei. «Ich weiß, dass das noch eine Weile dauern wird. Die Nationalstaaten werden das nicht ohne weiteres akzeptieren.» Dennoch hoffe er, dass die EU-Staaten eines Tages so eng zusammenwachsen, dass nicht nur eine Präsidentenwahl, sondern auch eine gemeinsame Armee möglich sei.

Gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

Schäuble sprach sich ferner gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. «Bei aller Freundschaft, bei aller Bedeutung der Türkei, die volle Mitgliedschaft würde die Chance einer politischen Union dramatisch gefährden, wenn nicht unmöglich machen», sagte der Minister. Er wies darauf hin, es sei ein Stück Ehrlichkeit, im laufenden Wahlkampf zur Europawahl deutlich zu sagen, dass die EU die Grenzen des europäischen Kontinents nicht überschreiten sollte. (ddp/afp)