Hamburg/Halle. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten. Der Verein gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Berüchtigt sind insbesondere die sogenannten "Ferienlager" der HDJ.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den rechtsextremen Verein «Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.» (HDJ) verboten. Mit dem Verbot würden «den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende» gesetzt, begründete Schäuble die Maßnahme. Vertreter von Parteien und Organisationen fordern seit Längerem ein Verbot.

Die entsprechende Verfügung wurde dem Verein um kurz nach 6.00 Uhr morgens übergeben, bestätigte das Bundesinnenministerium. Parallel dazu hätten Hausdurchsuchungen bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg stattgefunden, um das Vereinsvermögen einzuziehen. Das Verbot, das aufgrund des Vereinsgesetzes erfolgte, trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Eine solche Maßnahme kann erfolgen, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

Heranziehen einer «neonazististische Elite»

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums war es Ziel des Vereins, eine «neonazististische Elite» heranzuziehen. Schäuble betonte, das entschlossene Vorgehen des Staates gegen rechtsextremistische Bestrebungen sei eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Dies gelte «ganz besonders im Fall der HDJ, wo Jugendarbeit dazu missbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen.»

Unter dem Deckmantel von vordergründig unpolitisch wirkenden Freizeitaktivitäten wie Zeltlager werden nach Angaben des Bundesinnenministeriums Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut herangeführt. Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreite der Verein rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. In speziellen Schulungen würden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in «Rassenkunde» unterrichtet und dazu angehalten, für die «Blutreinheit» und das «Fortbestehen des deutschen Volkes» einzutreten. «Ausländer» und «Juden» würden als Bedrohung für «das deutsche Volk» dargestellt.

Schäuble: Kinder vor "diesen Rattenfängern" schützen

«Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen», betonte Schäuble. Er unterstrich, der Kampf gegen Rechtsextremismus gehe alle an: «Wir brauchen verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrerinnen und Lehrer und andere engagierte Vorbilder, die unseren Kindern und Jugendlichen Werte vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut.»

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), begrüßte das Verbot der HDJ. Allen Angriffen auf die demokratische Grundordnung müsse entschieden entgegengetreten werden, vor allem wenn Kinder und Jugendliche über Freizeitaktivitäten wie Ferienlager oder Grillfeste an rechtsextremistisches Gedankengut herangeführt werden sollen, sagte Caffier am Dienstag in Schwerin.

Die HDJ wurde den Angaben zufolge 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere hundert Mitglieder an, von denen einige mit militanten Kameradschaften der rechtsextremen NPD verbunden sind. Bei einer Razzia im vergangenen Oktober hatten die Sicherheitsbehörden bundesweit Wohnungen und Büros der HDJ durchsucht und ausreichend Belege für das Verbot der HDJ gefunden. (ddp)

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